Kleine Anfrage 2733
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Radikale Verkehrswendeprojekte mit autofreien Stunden und Parkplatzabbau auch in Nordrhein-Westfalen denkbar?
Ein Verkehrsprojekt in Berlin, das radikale Maßnahmen zur Förderung eines verkehrsberuhigten Umfelds einschließlich autofreier Stunden und Reduzierung von Parkplätzen vorsieht, strebt an, deutschlandweit als Vorbild zu dienen.
Die Böckhstraße im Graefekiez in Berlin-Kreuzberg wird jeden Mittwoch in der Zeit zwischen 14:00 Uhr und 18:00 Uhr temporär gesperrt und in eine Spielstraße für Kinder umgewandelt. Es finden Bastelaktivitäten für Blumenkränze sowie Live-Musikaufführungen statt. Dabei stellt die temporäre Sperrung der Straße für den Autoverkehr nur einen Aspekt eines umfassenden Verkehrsprojekts in diesem Gebiet dar, das klar darauf abzielt, den Raum für Fahrzeuge zu reduzieren. Insgesamt werden 90 Parkplätze in der Böckhstraße aufgehoben, in der näheren Umgebung werden 480 PKW-Stellplätze in Blumenbeete, Lieferzonen oder E-Scooter-Parkplätze umgewandelt. Zusätzlich werden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung ergriffen.
Das Projekt Graefekiez soll als Modell dienen und Erkenntnisse für zukünftige Umbauprojekte in anderen Städten liefern.1
Ich frage daher die Landesregierung:
- In welchem Maße nutzt die Landesregierung die aus dem Modellprojekt Graefekiez in Berlin gewonnenen Erkenntnisse für eigene Projekte?
- Wie bewertet die Landesregierung grundsätzlich Maßnahmen zur Förderung eines verkehrsberuhigten Umfelds und zur Reduzierung von Parkplätzen?
- Inwieweit plant die Landesregierung in Zusammenarbeit mit den Kommunen ähnliche Modellprojekte in Nordrhein-Westfalen, bei denen die Verkehrswende durch Maßnahmen wie Parkplatzabbau oder die Einführung autofreier Stunden angestrebt wird?
- Welche finanziellen Ressourcen bzw. Förderprogramme stehen den Kommunen im Haushaltsjahr 2024 in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, um nachhaltige Verkehrsprojekte umzusetzen?
- Inwiefern hat die Landesregierung Pläne, um Verkehrsprojekte zu fördern, die darauf abzielen, den Raum für PKW in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren?
Klaus Esser
1 https://www.welt.de/politik/deutschland/plus247734118/Berlin-Viele-der-arabischstaemmigen-Schueler-finden-das-Bio-Getue-bloed.html?dicbo=v2-QZywv6l&cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_1.welt