Rechtsanspruch auf etwas, das es gar nicht gibt…? – Zacharias Schalley (AfD)

Rede
vom 22.03.2024
• Ausschuss (2022-2027): Familie, Kinder und Jugend

Die Regierung denkt in Generationen – aber nicht wie Sie meinen, sondern bei der Umsetzung eigener Versprechungen. Am dreistesten ist wahrscheinlich der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, wie Zacharias Schalley (AfD-Fraktion NRW) zeigt. Denn kein Scherz:

Die ersten Kinder, für die der Rechtsanspruch versprochen und nicht umgesetzt wurde, haben inzwischen selbst Kinder und kämpfen mit exakt dem gleichen Problem.