Kleine Anfrage 1100
des Abgeordneten Klaus Esser vom 20.01.2023
Rückfrage zur Kleine Anfrage 744 „Wiederherstellung der A 61 entlang des Garzweiler Restsees“
In der Antwort der Landesregierung wird über die Autobahnverbindung A 61 und eine Wiederherstellung mit „nicht wie vorhergesehen wiederhergestellt werden können“ (siehe Antwort auf Frage 2 in LT-Drs. 18/172) gesprochen. Dies bedeutet mutmaßlich, dass in der Region keine in sich geschlossene neue bzw. alte Autobahnverbindung entsteht, was den Bürgern und Pendlern in der Region nicht vollumfänglich bekannt sein dürfte.
Ferner wurden in der Antwort der Landesregierung weder Kosten noch Zeitrahmen für die unter Frage 4 (siehe LT-Drs. 18/172) benannten Landstraßen konkret ausgeführt. Namentlich sind dies:
L19n Hochneukirch (L19) bis Jackerath (L277/L19)
L31n Jüchen (B59) bis Garzweiler (L48n)
L48n Bedburg/Kirchherten bis Frimmersdorf (L 279 – L 116)
L277n Kaulhausen (l 354) bis Kückhoven (L 19)
L354n Südumgehung Hochneukirch
L354n Wanlo (L 277) bis Kaulhausen (L 354)
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- der 1. Bauabschnitt Wanlo bis Venrath ist fertiggestellt
- im 2. Bauabschnitt Venrath bis Kaulhausen wird voraussichtlich 2023 mit dem Bau begonnen.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wird es tatsächlich keine in sich geschlossene, durchgängig befahrbare A 61 mehr geben?
- Mit welchen Wiederherstellungszeiträumen ist bei den genannten Landstraßen konkret zu rechnen?
- Beabsichtigt die Landesregierung die permanente Unterbrechung der Verkehrsader A 61 in der Region zu kommunizieren?
Klaus Esser
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1100 mit Schreiben vom 21. Februar 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie beantwortet.
- Wird es tatsächlich keine in sich geschlossene, durchgängig befahrbare A 61 mehr geben?
Ja, die Verkehrsfunktion der A 61 im Bereich Garzweiler wird dauerhaft von den bestehenden Autobahnen 44 und 46 übernommen.
- Mit welchen Wiederherstellungszeiträumen ist bei den genannten Landesstraßen zu rechnen?
Derzeit erfolgt der Bau der L 354 zwischen Wanlo und Kaulhausen in zwei Bauabschnitten. Der 1.Bauabschnitt zwischen der L 277 südlich von Wanlo bis zur K 19 in Venrath ist fertiggestellt und wurde für den Verkehr freigegeben. Für die den 2. Bauabschnitt zwischen der K 19 in Richtung Venrath bis zur bestehenden L 354 östlich von Kaulhausen wird ein Planänderungsverfahren durchgeführt. Mit der baulichen Fertigstellung ist im Jahr 2024 zu rechnen.
Für alle anderen genannten Landesstraßen können derzeit keine seriösen Aussagen über die Wiederherstellungszeiträume getroffen werden, da die Maßnahmen entweder derzeit nicht beplant werden oder sich noch in einem sehr frühen Planungsstadium befinden. Im Fall der L354 ruhen die Planungsarbeiten derzeit auf Initiative der Stadt Jüchen.
- Beabsichtigt die Landesregierung die permante Unterbrechung der Verkehrsader A 61 in der Region zu kommunizieren?
Schon in der veröffentlichten Eckpunktevereinbarung zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030 vom 04. Oktober 2022 haben die Beteiligten kommuniziert, dass die A 61 nicht wie vorgesehen wiederhergestellt werden kann und daher die im Braunkohleplan Garzweiler enthaltene Wiederherstellungsverpflichtung im Rahmen eines Planänderungsverfahrens aufgehoben wird.