Kleine Anfrage 1725
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Scheitert die zeitnahe Sanierung von Straßen in NRW nun auch an Baustoffmangel?
Erfreulicherweise neigen sich nach knapp sechs Jahren die Bauarbeiten an der A 46 zwischen Wuppertal und Haan dem Ende zu. Die Autobahn sollte schon im Sommer 2021 fertig sein. Aber immer wieder verzögerten sich die Arbeiten – etwa durch Probleme im Untergrund, die sich erst im laufenden Betrieb ergaben. Dazu kam auch ein Engpass bei den benötigten Baustoffen.1
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie viele Baumaßnahmen bei Landesstraßen in NRW verzögerten sich in den letzten drei Jahren aufgrund von Baustoffmangel?
- Ist Baustoffmangel für die Verkehrsträger in NRW ein zunehmendes Problem?
- Was sind die Gründe für Verzögerungen bei Bauarbeiten der Verkehrsträger in NRW? (Bitte auch etwaige Verzögerungen bei anderen Verkehrsträgern als den NRW Landesstraßen berücksichtigen)
- Welche Baumaßnahmen bei Landesstraßen in NRW haben sich in den letzten drei Jahren um mehr als ein halbes Jahr verzögert? (Bitte Ort, Jahr, zeitlichen Umfang sowie Gründe für die Verzögerung angeben)
- Wie bewertet die Landesregierung die zunehmenden Baustoffmängel in Hinblick auf den Erhalt der NRW-Verkehrsinfrastruktur?
Klaus Esser
1 https:// www1 .wdr.de/nachrichten/rheinland/a-sechsundvierzig-in-Wuppertal-wird-gesperrt100.html
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1725 mit Schreiben vom 12. Mai 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Baumaßnahmen bei Landesstraßen in NRW verzögerten sich in den letzten drei Jahren aufgrund von Baustoffmangel?
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) berichtet, dass Lieferprobleme bei Baustoffen oder benötigten Bauteilen als Ursache für Bauzeitverzögerungen in der Regel nicht zum Tragen kommen. Lediglich in Einzelfällen und während der Corona bedingten Unterbrechung von Lieferketten kam es zu Engpässen. Diese Engpässe ließen sich durch entsprechende Anpassungen an den Bauabläufen sowie den Bauverfahren kompensieren.
Eine aktuelle Auswertung zu Verzögerung von Bauzeiten in den letzten Jahren ist in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Ist Baustoffmangel für die Verkehrsträger in NRW ein zunehmendes Problem?
Laut Bericht von Straßen.NRW ist Baustoffmangel kein zunehmendes Problem im Bereich des Landes- und Bundesstraßenbaus.
Auch von den anderen Verkehrsträgern wird nicht von zunehmenden Problemen berichtet.
- Was sind die Gründe für Verzögerungen bei Bauarbeiten der Verkehrsträger in NRW? (Bitte auch etwaige Verzögerungen bei anderen Verkehrsträgern als den NRW Landesstraßen berücksichtigen)
Bei Straßen.NRW mit seinen acht Regionalniederlassungen laufen jährlich mehrere Hundert aktive Baumaßnahmen unterschiedlichster Form. Die disponierten Baubeginne hängen von vielfältigen Faktoren ab, z.B. der planerischen Vorbereitung, der Schaffung des Baurechtes mit Erzielen aller erforderlicher Genehmigungen privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Natur, der Durchführung der Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und der Abstimmung von Verkehrsführungen während der Bauzeit. Auch während der Baudurchführung können Verzögerungen vielfältige Gründe haben. Diese sind z. B. notwendige, geänderte und zusätzliche Leistungen, unvorhergesehene Beschaffenheit des Baufeldes, Kampfmittelfunde, archäologische Funde, Witterungsbedingungen, Wetterereignisse, Schadensfälle und mangelhafte Baudisposition der ausführenden Firmen.
Im Bereich der Schiene liegen die Gründe für Verzögerungen vor allem an den fehlenden Kapazitäten bei den ausführenden Unternehmen für den Ausbau/Neubau (unwirtschaftliche Vergabeergebnisse, teilweise mit nur einem Bieter). Gleichzeitig gibt es hohen Bedarf an In-standhaltungs- und Ersatzinvestitionsaufwand bei der Bahninfrastruktur. Des Weiteren treten unvorhergesehene bauliche Erschwernisse vor Ort auf.
Andere Verkehrsträger haben nichts zu Verzögerungen berichtet.
- Welche Baumaßnahmen bei Landesstraßen in NRW haben sich in den letzten drei Jahren um mehr als ein halbes Jahr verzögert? (Bitte Ort, Jahr, zeitlichen Umfang sowie Gründe für die Verzögerung angeben)
Entsprechend der Antwort auf Frage 1 ist auch hier aufgrund der jährlichen Vielzahl von Baumaßnahmen sowie der Notwendigkeit einer projektspezifischen Betrachtung eine aktuelle Auswertung zu den letzten Jahren in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Wie bewertet die Landesregierung die zunehmenden Baustoffmängel in Hinblick auf den Erhalt der NRW-Verkehrsinfrastruktur?
Straßen.NRW verbaut nur überwachte und zertifizierte Baustoffe. Zur Qualitätssicherung werden die Baumaßnahmen durch entsprechende Kontrollprüfungen begleitet.