Kleine Anfrage 2124
der Abgeordneten Markus Wagner und Carlo Clemens AfD
Schüler als Schläger – Wie viele kriegen die Kurve und wie viele nicht? – Nachfrage
Mit Antwort der Landesregierung vom 30. Mai 2023, Drucksache 18/4511, auf unsere Kleine Anfrage vom 26. April 2023, Drucksache 18/4196, wurde auf unsere gestellte Frage 1
„Wie hoch sind die finanziellen Kosten, die durch das im Jahre 2011 gestartete Präventionsprogramm „Kurve kriegen“ bis heute entstanden sind? (Bitte auch ins Verhältnis zu erfolgreichen und nicht erfolgreichen Teilnahmen pro Kopf setzen.)“1
Folgendes geantwortet:
„Berichtet wird zum Stichtag 31.12.2022:
Seit Beginn der Initiative im Jahr 2011 wurden in Nordrhein-Westfalen Haushaltsmittel in Höhe von 43.531.967 € für die in der Initiative „Kurve kriegen“ ausschließlich entstehenden externen Kosten (z. B. Pädagogische Fachkräfte und Maßnahmen) verausgabt.“2
Auf Frage 2
„Welche einzelnen Programme beinhaltet das im Jahre 2011 gestartete Präventionsprogramm „Kurve kriegen“? (Bitte die Programme einzeln auflisten und die Anzahl der Teilnehmer sowie deren Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit [bei Deutschen die Vornamen und etwaige Mehrfachstaatsangehörigkeit] ausweisen.)“3
führte die Landesregierung wie folgt aus:
„Vielfalt im Angebot und die Passgenauigkeit der entsprechenden Maßnahmen sind die Grundpfeiler der Initiative. Aufgabe der pädagogischen Fachkräfte ist es, die kriminogenen Faktoren im Leben der jungen Menschen vollständig herauszuarbeiten und an diesen Ursachen individuell anzusetzen.
Daher gibt es keine speziellen Programme, derer sie sich bedienen, sondern es erfolgt ein Rückgriff auf die gesamte, jeweils lokale Angebotslage und ihre eigenen Kompetenzen. Im Ergebnis erhält jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer ein persönliches, hochindividuelles und passendes Setting.
Mit Stichtag 31.12.2022 hatten 55 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Migrationshintergrund, wobei die jeweilige Staatsangehörigkeit nicht statistisch erfasst wird. Die Altersspanne der Teilnehmerinnen und Teilnehmer beträgt acht – 18 Jahre. 15 % waren weiblich.“4
Wir fragen daher erneut die Landesregierung:
- Wie ist die Summe in Höhe von 43.531.967 Euro, die ausschließlich für entstehende externe Kosten gezahlt wurde, im Hinblick auf die entstandenen Kosten insgesamt einzuordnen? (Bitte nach einzelnen Posten aufschlüsseln.)
- Wie hoch sind die internen finanziellen Kosten, die durch das im Jahre 2011 gestartete Präventionsprogramm „Kurve kriegen“ bis heute entstanden sind? (Bitte nach einzelnen Positionen aufschlüsseln.)
- Welche Bestandteile weisen die persönlichen, hochindividuellen und passenden Settings auf, die jeder Teilnehmer des Präventionsprogramms erhält? (Bitte einzeln aufschlüsseln.)
- Wie viele Teilnehmer haben bislang an dem Präventionsprogramm teilgenommen? (Bitte nach Jahr aufschlüsseln.)
Markus Wagner
Carlo Clemens
1 Antwort der Landesregierung vom 30.05.2023, Drucksache 18/4511.
2 Ebenda.
3 Ebenda.
4 Ebenda.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 2124 mit Schreiben vom 15. August 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration beantwortet.
- Wie ist die Summe in Höhe von 43.531.967 Euro, die ausschließlich für entstehende externe Kosten gezahlt wurde, im Hinblick auf die entstandenen Kosten insgesamt einzuordnen? (Bitte nach einzelnen Posten aufschlüsseln.)
43.531.967 € sind die Gesamtausgaben für die Initiative, die seit 2011 aufgewendet wurden. Weitere Kosten, außer denen für die Polizeivollzugskräfte, die als polizeiliche Ansprechpartnerinnen bzw. Ansprechpartner den Pädagogischen Fachkräften mit Teilen ihrer Arbeitszeit zur Verfügung stehen, entstehen nicht. Diese durch den Einsatz der Polizeivollzugskräfte anfallenden Personalkosten sind nicht aufschlüsselbar.
- Wie hoch sind die internen finanziellen Kosten, die durch das im Jahre 2011 gestartete Präventionsprogramm „Kurve kriegen“ bis heute entstanden sind? (Bitte nach einzelnen Positionen aufschlüsseln.)
Siehe Antwort zu Frage 1.
- Welche Bestandteile weisen die persönlichen, hochindividuellen und passenden Settings auf, die jeder Teilnehmer des Präventionsprogramms erhält? (Bitte einzeln aufschlüsseln.)
Wie bereits zu Frage 2 der Kleinen Anfrage 1746 dargestellt, ist das Angebot notwendigerweise hochindividuell, enorm vielfältig und unterliegt im Einzelfall einer bedarfsorientierten Anpassung. Eine abschließende Auflistung aller Maßnahmen ist daher nicht möglich. Allen Maßnahmen gemeinsam sind die Ziele, soziale Kompetenzen und Verhalten positiv zu beeinflussen und im Ergebnis weitere Straffälligkeit zu verhindern.
Beispielhaft sind das:
Aufsuchendes Familiencoaching, pädagogische Einzelbetreuung, Sozialkompetenztraining, soziale Gruppenarbeit, Sport mit sozialer Betreuung, Nachhilfeunterricht, Elterncoaching, sys-temische Elternarbeit, Konfliktmanagement.
- Wie viele Teilnehmer haben bislang an dem Präventionsprogramm teilgenommen? (Bitte nach Jahr aufschlüsseln.)
In der Summe konnten seit Beginn der Initiative im Jahr 2011 2.449 (Stand 15.06.2023) Kinder und Jugendliche als Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer der Initiative „Kurve kriegen“ gewonnen werden. Die nachstehende Aufschlüsselung zeigt die jährlichen Teilnehmerzahlen, jeweils zum Stichtag 31.12. (in 2023 zum 15.06.2023).
Hierbei ist zu beachten, dass aufgrund der durchschnittlichen Teilnahmedauer in „Kurve kriegen“ von 2 1/2 Jahren, Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer in mehreren Kalenderjahren in diese Zählung eingehen.