Send in Münster – Die größte Kirmes im Münsterland aus polizeilicher Sicht

Kleine Anfrage 1619

des Abgeordneten Markus Wagner vom 29.03.2023

Send in Münster – Die größte Kirmes im Münsterland aus polizeilicher Sicht

Dreimal im Jahr findet in Münster der sogenannte Send statt. Er stellt die größte Kirmes im Münsterland dar und zieht Jahr für Jahr bis zu eine Million Besucher an. Auf einer Fläche von ca. 32.000 qm auf dem Schlossplatz nahe der Innenstadt finden sich Schaustellerbetriebe aus der ganzen Bundesrepublik ein.¹

Dieses Großereignis, das zahllose Familien anlockt und normalerweise für ausgelassene Stimmung und Fröhlichkeit sorgt, ist am Samstagabend, den 18. März 2023, Schauplatz einer tödlichen Messerattacke geworden. Das Opfer, ein 31-jähriger Familienvater, musste sein Engagement, einen Streit schlichten zu wollen, mit dem Leben bezahlen. Ein einzelner Messerstich mitten in sein Herz beendete schlagartig das Familienglück. Die Verlobte wie auch der neunjährige Sohn des Opfers mussten die Tat und die vergeblichen Wiederbelebungsmaßnahmen vor Ort mit ansehen.²

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Rettungs- beziehungsweise Polizeieinsätze fanden während der Zeiträume der Send auf dem Kirmesgelände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute statt? (Bitte nach den Gründen der durchgeführten Einsätze aufschlüsseln.)
2. Wie viele Straftaten wurden in den Zeiträumen des Sends auf dem Kirmesgelände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Straftatbestand aufschlüsseln)
3. Wie viele Tatverdächtige wurden in den Zeiträumen des Sends auf dem Kirmesgelände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität sowie Mehrfachstaatsangehörigkeit bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)
4. Wie hoch ist die Aufklärungsquote der unter Frage 2 abgefragten Straftaten?
5. Bei wie vielen der in Frage 1 durchgeführten Einsätze wurden Personen (vorübergehend) inhaftiert oder in Gewahrsam genommen? (Bitte Vorstrafen der Inhaftierten, Straftatbestände, Geschlecht, Alter, Staatsbürgerschaften sowie Vornamen der deutschen Inhaftierten und sonstige polizeilichen Erkenntnisse über diese nennen.)

Markus Wagner

Anfrage als PDF

1 Vgl. https:// www .stadt-muenster.de/send/startseite.

2 Vgl. https:// www .focus.de/panorama/welt/sonntag-geschlossen-polizei-gibt-nach-bluttat-auf-kirmes-beschreibung-von-fluechtigem-taeter-heraus_id_188751591.html.

Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1619 mit Schreiben vom 19. April 2023 na­mens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und So­ziales und dem Minister der Justiz beantwortet.

Datenquelle für die Beantwortung von Fragen zur Kriminalitätsentwicklung ist die Polizeiliche Kriminalstatistik. Sie wird nach bundeseinheitlich festgelegten Richtlinien erstellt. Die Erfas­sung erfolgt nach Abschluss aller kriminalpolizeilichen Ermittlungen und führt häufig zu einem zeitlichen Versatz zwischen Bekanntwerden der Straftat und der statistischen Erfassung. In­soweit sind valide statistische Daten, insbesondere für das Jahr 2023, erst nach Abschluss der Ermittlungen zu erwarten. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass sich während der Er­mittlungen regelmäßig Veränderungen im Verfahrensstatus Einzelner oder hinsichtlich der An­zahl der Tatverdächtigen ergeben.

In Bezug auf die Kriminalitätsentwicklung beziehen sich die statistischen Daten auf den in An­lage 1 dargestellten Bereich zu den in der folgenden Übersicht ausgewiesenen Zeiträumen.

1. Wie viele Rettungs- beziehungsweise Polizeieinsätze fanden während der Zeit­räume der Send auf dem Kirmesgelände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute statt? (Bitte nach den Gründen der durchgeführten Einsätze aufschlüs­seln.)

In den Jahren 2019 bis 2023 erfolgten 49 Notfalleinsätze. Die Versorgungen der rettungs­dienstlichen Notfälle sind nach den Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes Nordrhein-Westfa­len (NRW) disponiert worden und weisen eine Bandbreite an Verletzungen, lebensbedrohli­chen Verletzungen und Erkrankungen auf. Die eingehenden Notrufe werden in der Einheitli­chen Leitstelle der Feuerwehr Münster nach dem strukturierten Notrufabfragesystem entge­gengenommen und bearbeitet. Eine differenzierte Aufschlüsselung ist in der für die Beantwor­tung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsauf­wand nicht möglich.

Ergänzend ist festzustellen, dass der Sanitätsdienst auf dem Send privatrechtlich durch das Deutsche Rote Kreuz (DRK), Kreisverband (KV) Münster e.V. als Vertragspartner des Veran­stalters, und nicht durch die Feuerwehr der Stadt Münster wahrgenommen wird. Entsprechend sind die o.g. Einsatzzahlen durch die Feuerwehr der Stadt Münster bearbeitet worden und von den nicht bekannten Einsätzen des DRK KV Münster zu unterscheiden.

Im erfragten Zeitraum dokumentierte die Kreispolizeibehörde Münster 233 Polizeieinsätze. Die Auswertung von Einsätzen im näheren Umfeld wäre nur mit einer händischen Einzelauswer­tung möglich gewesen. Dies war in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu Verfü­gung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

2. Wie viele Straftaten wurden in den Zeiträumen des Sends auf dem Kirmesgelände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Straf­tatbestand aufschlüsseln)

Für den erfragten Zeitraum wurden in dem in Anlage 1 dargestellten Bereich 203 Fälle erfasst.

3. Wie viele Tatverdächtige wurden in den Zeiträumen des Sends auf dem Kirmesge-lände respektive dem näheren Umfeld seit 2015 bis heute registriert? (Bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität sowie Mehrfachstaatsangehörigkeit bei deut­schen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)

Für den erfragten Zeitraum wurden in dem in Anlage 1 dargestellten Bereich 57 Tatverdächtige erfasst.

4. Wie hoch ist die Aufklärungsquote der unter Frage 2 abgefragten Straftaten?Die Aufklärungsquote der unter Frage 2 dargestellten Straftaten betrug rund 21 Prozent.
5. Bei wie vielen der in Frage 1 durchgeführten Einsätze wurden Personen (vorüber­gehend) inhaftiert oder in Gewahrsam genommen? (Bitte Vorstrafen der Inhaftier­ten, Straftatbestände, Geschlecht, Alter, Staatsbürgerschaften sowie Vornamen der deutschen Inhaftierten und sonstige polizeilichen Erkenntnisse über diese nennen.)

Zur Darstellung der Festnahmen und Ingewahrsamnahmen ist die Einzelauswertung aller zu Frage 1 aufgeführten 233 Einsätze erforderlich. Dies war in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

Antwort als PDF