Signifikanter Rückgang des Güteraufkommens in den NRW-Binnenhäfen

Kleine Anfrage 1705

des Abgeordneten Klaus Esser AfD

Signifikanter Rückgang des Güteraufkommens in den NRW-Binnenhäfen

In den nordrhein-westfälischen Binnenhäfen sind im Jahr 2022 insgesamt rund 104 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen worden. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, lag der Güterumschlag der Binnenschiffe damit um 7 Prozent unter dem Ergebnis des Jahres 2021 – offenbar ein neuer Tiefstand.¹ Um nahezu 10 Prozent ging auch der Containerumschlag zurück. Ein erheblicher Anteil der auf den Binnenwasserstraßen des Landes beförderten Gesamttonnage wird als Gefahrgut klassifiziert.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Geht der Rückgang des Güteraufkommens bei der NRW-Binnenschifffahrt 2022 mit einem kompensatorischen, erhöhten Transportaufkommen bei Bahn- und Lkw-Transporten einher?
2. Wie beurteilt die Landesregierung den Rückgang des Transportaufkommens in den Binnenhäfen vor dem Hintergrund einer forcierten Verkehrswende, die weniger Lkw-Transporte avisiert?
3. Wie hat sich der Güterverkehr in NRW verteilt auf die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser in den letzten 10 Jahren entwickelt? (bitte absolute Zahlen zu Transportvolumen, Verkehrsträger und Jahr nennen)
4. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem Gefahrguttransport auf den Binnenwasserstraßen zu?
5. Wie hat sich der Gefahrguttransport auf den Binnenwasserstraßen in NRW in den letzten 10 Jahren entwickelt?

Klaus Esser

Anfrage als PDF

¹ https:// www .it.nrw/nrw-binnenschifffahrt-gueterumschlag-im-jahr-2022-auf-neuem-tiefstand-120614

Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1705 mit Schrei­ben vom 23. Mai 2023 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Geht der Rückgang des Güteraufkommens bei der NRW-Binnenschifffahrt 2022 mit einem kompensatorischen, erhöhten Transportaufkommen bei Bahn- und Lkw-Transporten einher?

Hinsichtlich des Güteraufkommens durch Lkw kann die Frage nicht beantwortet werden. Der Landesregierung liegen keine statistisch erfassten Daten zum Güteraufkommen durch Lkw für das Land Nordrhein-Westfalen vor. Für den Eisenbahnverkehr in Nordrhein-Westfalen liegen nur Informationen zum Güterumschlag vor (siehe Tabelle 2 in der Antwort zu Frage 3). Daraus ist zu entnehmen, dass der Güterumschlag im Eisenbahnverkehr in Nordrhein-Westfallen in 2022 im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang zu verzeichnen hatte. Dies ist insbesondere auf den völkerrechtswidrigen russischen Überfall auf die Ukraine und die veränderten Waren-stromzusammensetzungen zurückzuführen.

2. Wie beurteilt die Landesregierung den Rückgang des Transportaufkommens in den Binnenhäfen vor dem Hintergrund einer forcierten Verkehrswende, die weni­ger Lkw-Transporte avisiert?

Niedrige Pegelstände am Rhein während der Sommermonate der letzten Jahre, die Corona-Pandemie sowie der russische Überfall auf die Ukraine haben zu Beeinträchtigungen der Gü­terverkehre in der Binnenschifffahrt geführt. Insbesondere das extreme Niedrigwasser im August 2022 dürfte den Rückgang des Güteraufkommens in 2022 entscheidend mit verursacht haben.

Die Landesregierung nimmt diese temporäre Entwicklung bedauernd zur Kenntnis. Der Rück­gang des Transportaufkommens der Binnenschifffahrt entspricht nicht den Zielsetzungen. Die Binnenschifffahrt leistet einen großen Beitrag für die wirtschaftliche und infrastrukturelle Leis­tungsfähigkeit in Nordrhein-Westfalen und bietet zugleich erhebliches Potenzial für einen be­sonders wirtschaftlichen, klimafreundlichen und sicheren Transport. Zugleich hat die Wasser­straße im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern grundsätzlich Kapazitätsreserven, deren Nut­zung die Verkehrsbelastung auf der Straße erheblich entschärfen kann. Ausgehend hiervon setzt sich das Land beim Bund nachdrücklich dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige und (klima-) resiliente Binnenschifffahrt verbessert werden und zukünftig grundsätzlich mehr Transporte auf den Wasserstraßen stattfinden können.

3. Wie hat sich der Güterverkehr in NRW verteilt auf die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser in den letzten 10 Jahren entwickelt? (bitte absolute Zahlen zu Transportvolumen, Verkehrsträger und Jahr nennen)

Die Angaben zur Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen und zum Güterumschlag im Eisenbahnverkehr in Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 2013 bis 2023 sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen. Zum Güterkaufkommen durch Lkw für das Land-Nordrhein-Westfalen liegen der Landesregierung keine Daten vor (siehe auch Antwort auf Frage 1).

Tabelle 1

Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen 2013 bis 2022

Tabelle 2

Güterumschlag im Eisenbahnverkehr² in Nordrhein-Westfalen 2013 bis 2022

2 Nur für Unternehmen, die eine Transportleistung von mind. 10 Mill. Tonnenkilometern bzw. 1 Mill. Tonnenkilome­tern im kombinierten Verkehr erbracht haben.

4. Welche Bedeutung misst die Landesregierung dem Gefahrguttransport auf den Binnenwasserstraßen zu?
5. Wie hat sich der Gefahrguttransport auf den Binnenwasserstraßen in NRW in den letzten 10 Jahren entwickelt?

Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Transport gefährlicher Güter spielt in der Binnenschifffahrt eine wichtige Rolle. Das Schiff als sicherstes Gütertransportmittel ist für Transport von Gefahrgut essentiell. Insbesondere bei den entzündbaren flüssigen Stoffen, dem aufkommensstärksten Gefahrgut, übernimmt die Binnenschifffahrt einen großen Teil der Transporte. Gut ein Viertel des Transportaufkommens der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen entfällt auf Gefahrgüter.

Der nachfolgenden Tabelle ist der Anteil von Gefahrgütern an der insgesamt umgeschlagenen Gesamttonnage in den nordrhein-westfälischen Binnenhäfen in den Jahren 2013 bis 2023 zu entnehmen. Daraus ergibt sich ein relativ konstanter Gefahrgutanteil in den letzten 10 Jahren.

Tabelle 3

Güterumschlag in den nordrhein-westfälischen Binnenhäfen einschließlich Gefahrgutanteil 2013 bis 2022

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