Kleine Anfrage 2061
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Sperrung von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen während der Sommerferien
In den Sommerferien 2023 setzt die Deutsche Bahn (DB) eine Reihe großer Bauprojekte in Nordrhein-Westfalen um. Auf zahlreichen Streckenabschnitten werden dazu Ersatzbusse eingesetzt und es müssen teils erhebliche Umwege gefahren werden. So verkehren zwischen Düsseldorf und Wuppertal ausschließlich Ersatzbusse. Im Ruhrgebiet werden neue Gleise verlegt, was Auswirkungen auf den Nah- und Fernverkehr hat und u. a. dazu führt, dass in Bochum während der Bauarbeiten keine Fernverkehrszüge halten. Weitere Sperrungen werden in der Regionalpresse wiedergegeben.1
Daher frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Züge fallen durch die wochenlangen Bauarbeiten auf den verschiedenen Streckenabschnitten in NRW während des Sommers aus?
- Wie viele Ersatzbusse kommen zum Einsatz?
- Haben die eingesetzten Ersatzbusse die entsprechenden Kapazitäten, um das Passagieraufkommen der wegfallende Züge vollumfänglich abzudecken?
- Mit welchem Passagieraufkommen wird im Juli 2023 im Vergleich zum Mai 2023 gerechnet bzw. wird von einem deutlich reduziertem Transportaufkommen ausgegangen?
- Wie bewertet die Landesregierung die umfangreichen Baumaßnahmen auf den Bahnstrecken während der Sommerferien, die die Nutzung der Bahn für Ferienreisen erheblich begrenzen dürften?
Klaus Esser
1 https:// www1 .wdr.de/nachrichten/bahn-strecken-sperrung-sommerferien-100.html
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2061 mit Schreiben vom 20. Juli 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird bzgl. der Zuständigkeiten für Bauprojekte und – maßnahmen an Bahnstrecken zunächst auf die Vorbemerkung zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2130 vom 7. März 2019 der Abgeordneten Gabriele Walger-De-molsky AfD (Drucksache 17/5851) verwiesen. Wie bereits hier dargelegt, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen keine originäre Zuständigkeit für die Planung von Baumaßnahmen an Bahnstrecken; Sperrpausen sowie Ersatzverkehre.
Entscheidungen über die fahrplanerische und dispositive Abwicklung von Baustellen- und Um-leiterverkehren, sowie über gegebenenfalls notwendige Zugausfälle obliegen den Betriebsleitungen und Fachplanern der DB Netz AG.
- Wie viele Züge fallen durch die wochenlangen Bauarbeiten auf den verschiedenen Streckenabschnitten in NRW während des Sommers aus?
Auf den Internetseiten der Zweckverbände sowie auf www.zuginfo.nrw können sich Kundinnen und Kunden über aktuelle sowie über bevorstehende Baustellen, die bereits im Fahrplan vermerkt sind, informieren. Zu der genauen Anzahl der Züge, die in Nordrhein-Westfalen während des Sommers ausfallen, liegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen keine gesonderten Daten vor.
- Wie viele Ersatzbusse kommen zum Einsatz?
Mit Delegation der Zuständigkeit für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV auf die SPNV-Aufgabenträger ist es dortige Aufgabe zusammen mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) für ausreichend Ersatzbusse zu sorgen. Zu der Anzahl der eingesetzten Ersatzbusse liegen der Landesregierung vor diesem Hintergrund keine Informationen vor.
- Haben die eingesetzten Ersatzbusse die entsprechenden Kapazitäten, um das Passagieraufkommen der wegfallende Züge vollumfänglich abzudecken?
Es wird auf die Antwort zur Frage 2. verwiesen.
- Mit welchem Passagieraufkommen wird im Juli 2023 im Vergleich zum Mai 2023 gerechnet bzw. wird von einem deutlich reduziertem Transportaufkommen ausgegangen?
Zu dem Passagieraufkommen im Juli 2023 im Vergleich zu Mai 2023 sowie zu der Entwicklung des Transportaufkommens liegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen keine Daten vor.
- Wie bewertet die Landesregierung die umfangreichen Baumaßnahmen auf den Bahnstrecken während der Sommerferien, die die Nutzung der Bahn für Ferienreisen erheblich begrenzen dürften?
Planbare umfangreiche Baumaßnahmen auf Bahnstrecken werden von den Eisenbahninfratrukturunternehmen vorrangig in Zeiten geringeren Verkehrsaufkommens eingeplant, um die negativen Effekte für die betroffenen Reisenden zu minimieren.
Dies zu Zeiten außerhalb der Schüler- und bei geringeren Berufspendlerverkehren gebündelt durchzuführen, erscheint sinnvoll. Auch die Bündelung von Maßnahmen dient zudem der schnelleren Umsetzung und trägt damit zu der Minimierung der negativen Effekte für die Fahrgäste insgesamt bei.