Kleine Anfrage 3193
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Stau-Prognose 2024 mit Blick auf das Ausmaß der Staus auf Bundes- und Landesstraßen in NRW 2023
Erwartungsgemäß hatte der geplante Ersatz maroder Brücken den Verkehrsfluss 2022 und 2023 nicht nur im über 2200 Kilometer langen nordrhein-westfälischen Autobahnnetz stark beeinträchtigt – auch Bundes- und Landesstraßen im Verantwortungsbereich des NRW-Verkehrsminister waren starken Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Entsprechende Prognosen wurden damals kurz medial umrissen, ohne jedoch die Situationen auf Landesstraßen in den Fokus zu rücken.1 Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) ist mit dem Großteil der Bundes- und Landesstraßen in NRW befasst. Auch der ADAC befasst sich regelmäßig mit dem „Stauland Nummer eins“ Nordrhein-Westfalen: „Mehr als ein Drittel aller Stauereignisse (33,72 Prozent) entfielen 2022 auf NRW (2021: 32 Prozent). Auch bei den Staukilometern (29,1 Prozent) und Staustunden (31,3 Prozent) hatte Nordrhein-Westfalen unverändert den größten Anteil im bundesweiten Vergleich.“2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche Prognose hat Straßen.NRW für die Stauentwicklung auf Bundes- und Landesstraßen 2024 im eigenen Verantwortungsbereich?
- Welche zehn Bundes- und Landesstraßen im Verantwortungsbereich von Straßen.NRW hatten im Jahresdurchschnitt die höchste Staubelastung in 2023?
- Warum werden trotz klarer Hinweise zur Nichtzuständigkeit von Straßen.NRW für die Autobahnen in NRW umfassende Angaben zur Nutzung von NRW-Autobahnen auf der Webseite der Behörde getätigt und zugleich keine neueren Informationen zu Verkehrsdaten auf Bundes- und Landesstraßen angeboten, die im Verantwortungsbereich von Straßen.NRW3 liegen?
- Im Zuge der bundesweiten Straßenverkehrszählung wurden u. a. 2021 im Zuständigkeitsbereich von Straßen.NRW Verkehrsdaten an rund 7.000 Zählstellen auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen erhoben. Sind diese Zählungen angesichts eines zunehmenden Verkehrsinfarkts infolge verschleppter Sanierungen von Straßen und Brücken sinnvoll, um die Verkehrslage in NRW auch nur ansatzweise vollständig im zeitlichen Zusammenhang erfassen zu können?
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus den Staus auf Bundes- und
Landesstraßen des vergangenen Jahres in NRW?
Klaus Esser
1 https://www1.wdr.de/nachrichten/nrw/stau-risiko-100.html
2 https://presse.adac.de/regionalclubs/nordrhein-westfalen/adac-staubilanz-2022-nrw.html
3 https://www.strassen.nrw.de/de/verkehrsdaten.html
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3193 mit Schreiben vom 15. Februar 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Prognose hat Straßen.NRW für die Stauentwicklung auf Bundes- und Landesstraßen 2024 im eigenen Verantwortungsbereich?
- Welche zehn Bundes- und Landesstraßen im Verantwortungsbereich von Stra-ßen.NRW hatten im Jahresdurchschnitt die höchste Staubelastung in 2023?
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus den Staus auf Bundes- und Landesstraßen des vergangenen Jahres in NRW?
Die Fragen 1, 2 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs wie folgt beantwortet:
Die Landesregierung erhebt keine Staus auf Bundes- und Landesstraßen. Sie hat, als sie noch in Auftragsverwaltung für Bundesautobahnen zuständig war, turnusmäßige Stauauswertungen vorgenommen. Diese basierten modellbasiert auf Daten, die über in den Fahrbahnen der Autobahnen verbaute Messschleifen erhoben wurden. Die Zuständigkeit für Bundesautobahnen liegt seit dem 1. Januar 2021 beim Bund, so dass seitdem keine Stauauswertungen für Nordrhein-Westfalen vorgenommen werden. Für das Straßennetz abseits der Bundesautobahnen, zu denen auch Bundes- und Landesstraßen zählen, gibt es keine Infrastruktur, die solche Auswertungen zuließe.
- Warum werden trotz klarer Hinweise zur Nichtzuständigkeit von Straßen.NRW für die Autobahnen in NRW umfassende Angaben zur Nutzung von NRW-Autobahnen auf der Webseite der Behörde getätigt und zugleich keine neueren Informationen zu Verkehrsdaten auf Bundes- und Landesstraßen angeboten, die im Verantwortungsbereich von Straßen.NRW liegen?
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen betreibt in eigener Zuständigkeit 180 Dauerzählstellen, mit denen der Verkehr kontinuierlich erfasst wird. Der Jahresbericht für 2023 wird veröffentlicht, sobald die Daten aus den o.a. Dauerzählstellen abschließend qualitätsgesichert und ausgewertet sind. Für 2023 wird sich der Bericht – wie schon derjenige des Jahres 2022 – ausschließlich auf das den Bundesautobahnen nachgeordnete Netz beschränken. Die Berichterstattung zu den im fünfjährigen Turnus stattfindenden Straßenverkehrszählungen (SVZ) wird – zugunsten eines Mehrwerts für den Nutzer – auch zukünftig Angaben zur Autobahnnutzung enthalten, wobei diese rein nachrichtlichen Charakter besitzen.
- Im Zuge der bundesweiten Straßenverkehrszählung wurden u. a. 2021 im Zuständigkeitsbereich von Straßen.NRW Verkehrsdaten an rund 7.000 Zählstellen auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen erhoben. Sind diese Zählungen angesichts eines zunehmenden Verkehrsinfarkts infolge verschleppter Sanierungen von Straßen und Brücken sinnvoll, um die Verkehrslage in NRW auch nur ansatzweise vollständig im zeitlichen Zusammenhang erfassen zu können?
Die in der Regel alle fünf Jahre stattfindende bundesweite Straßenverkehrszählung (SVZ) wird auf Basis einheitlicher, von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) kontinuierlich fortgeschriebener Richtlinien durchgeführt. Die Ergebnisse der Zählungen bilden die wesentliche Grundlage der Straßenplanung und der Planung verkehrsbeeinflussender Einrichtungen. Die Zählungen dienen nicht der mit der Fragestellung intendierten Erfassung einer Verkehrslage. Weitere Informationen zur SVZ können der Homepage der BASt www.bast.de entnommen werden.