Kleine Anfrage 1770
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Straßenbauunternehmen: Welche Unternehmen arbeiten im Auftrag von Straßen.NRW und wie erfolgt die Auftragsvergabe?
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Die Vergabe von Sanierungsaufträgen an externe Straßenbauunternehmen ist von zentraler Bedeutung, um den zunehmenden Sanierungsstau bei Straßen und Brücken im Land in den Griff zu bekommen. Denn Autofahrer müssen in Nordrhein-Westfalen derzeit viel Geduld mitbringen, wenn ständig neue Strecken teilweise oder vollständig gesperrt werden. Gerade rund um Köln, Düsseldorf und im Ruhrgebiet kommt es immer wieder zu Baustellen, Umleitungen und reichlich Stau.
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1770 mit Schreiben vom 6. Juni 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Firmen führten im Auftrag von Straßen.NRW in den letzten 10 Jahren Straßenbauarbeiten aus (bitte aufschlüsseln nach Firma, Jahr sowie Projekt)?
In der Anlage ist eine Liste der Firmen aufgeführt, die im abgefragten Zeitraum Zahlungen aus Straßenbautiteln erhalten haben. Eine weitere Differenzierung ist in der Kürze der für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Welche Kosten wurden Straßen.NRW für Straßenbauarbeiten durch Fremdfirmen in Rechnung gestellt?
Wie der Landesbetrieb berichtet, wurde in den letzten 10 Jahren für Straßenbauarbeiten ein Betrag von ca. 10,51 Mrd € vergütet.
- Wie erfolgte die Vergabe von Straßenbauarbeiten an Fremdfirmen in NRW in den letzten 10 Jahren?
Die Aufträge wurden unter Beachtung der einschlägigen vergaberechtlichen Regelungen vergeben.
- Welche Firmen setzten sich bei Ausschreibungen zu Straßenbauarbeiten von Stra-ßen.NRW in den letzten Jahren durch (bitte aufschlüsseln nach Firma, Jahr sowie Projekt)?
Vergleiche Antwort zu Frage 1. Eine weitere Differenzierung ist in der Kürze der für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Wie bewertet die Landesregierung die Vergabepraxis von Straßenbauarbeiten in NRW?
Die Aufträge werden unter Beachtung der einschlägigen vergaberechtlichen Regelungen vergeben.