Terroristische Gefährder und Relevante Personen in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2021

Kleine Anfrage 6371des Abgeordneten Markus Wagner vom 31.01.2022

Terroristische Gefährder und Relevante Personen in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2021

Am 12. Januar 2021 fragten wir nach der Anzahl der Gefährder und der Relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Mit Stand vom 31. Dezember 2020 hatte sich die Anzahl auf insgesamt

• 381 Personen im Bereich PMK-Religiöse Ideologie;
• 20 Personen im Bereich PMK-Links;
• 22 Personen im Bereich Ausländische Ideologie und
• 41 Personen im Bereich PMK-Rechts

erhöht.¹

Im Jahre 2020 wurden nur sieben ausländische Gefährder und sechs sonstige ausländische sicherheitsrelevante Personen zurückgeführt.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Personen, die einem der nachfolgend genannten Phänomenbereiche zugeordnet werden, sind in Nordrhein-Westfalen mit Stand vom 31. Dezember 2021 als Gefährder bzw. als Relevante Person bekannt?
   • a) PMK-Rechts;
   • b) PMK-Links;
   • c) PMK-Ausländer;
   • d) PMK-Religiöse Ideologie
     (Bitte eine aktuelle Übersicht erstellen analog zur Anlage 1, Lt.-Drucksache 17/8401)

2. Wie viele sonstige ausländische Gefährder, Relevante Personen sowie andere sicherheitsrelevante Personen wurden im Jahre 2021 insgesamt zurückgeführt? (Bitte Land und die Nationalität der Personen nennen)

Markus Wagner

Anfrage als PDF

¹ Vgl. Lt.-Drucksache 17/12583

Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 6371 mit Schreiben vom 25. Februar 2022 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.

1. Wie viele Personen, die einem der nachfolgend genannten Phänomenbereiche zu­geordnet werden, sind in Nordrhein-Westfalen mit Stand vom 31. Dezember 2021 als Gefährder bzw. als Relevante Person bekannt?
   • a) PMK-Rechts;
   • b) PMK-Links;
   • c) PMK-Ausländer;
   • d) PMK-Religiöse Ideologie
     (Bitte eine aktuelle Übersicht erstellen analog zur Anlage 1, Lt.-Drucksache 17/8401)

Die entsprechenden Zahlen für Nordrhein-Westfalen werden monatlich erhoben. In der nach­folgenden Tabelle sind die Zahlen getrennt nach Phänomenbereichen aufgeführt. Hierbei han­delt es sich um die Anzahl aller Gefährder und Relevanter Personen in Nordrhein-Westfalen und nicht nur um solche mit ausländischer Staatsangehörigkeit.

Stand: 31.12.2021

2. Wie viele sonstige ausländische Gefährder, Relevante Personen sowie andere sicherheitsrelevante Personen wurden im Jahre 2021 insgesamt zurückgeführt? (Bitte Land und die Nationalität der Personen nennen

Jahr 2021 wurden elf ausländische Gefährder zurückgeführt, davon

• 3 Personen nach Russland
• 2 Personen in die Türkei
• 1 Person nach Somalia
• 1 Person in den Kosovo
• 1 Person in den Iran
• 1 Person nach Tadschikistan
• 1 Person nach Algerien
• 1 Person nach Lettland

Bei der nach Lettland im Rahmen einer Dublin-Überstellung zurückgeführten Person handelt es sich um einen russischen Staatsangehörigen. Die übrigen Personen wurden jeweils in die Staaten zurückgeführt, deren Staatsangehörigkeit sie besaßen.

Im Jahr 2021 wurden vier ausländische Relevante Personen zurückgeführt, davon

• 2 in den Irak
• 2 nach Russland

Darüber hinaus wurden im Jahr 2021 sechs sonstige ausländische sicherheitsrelevante Per­sonen zurückgeführt, davon

• 2 Personen in den Libanon
• 1 Person nach Afghanistan
• 1 Person nach Guinea
• 1 Person nach Tadschikistan
• 1 Person in die Türkei

Im Jahr 2021 wurden somit insgesamt 21 sicherheitsrelevante ausländische Personen zurück­geführt.

Antwort als PDF