Kleine Anfrage 1922
der Abgeordneten Prof. Dr. Daniel Zerbin, Dr. Hartmut Beucker und Andreas Keith AfD
Über 1,2 Mio. Euro für Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge im Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Wie aus einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andreas Keith (AfD) hervorgeht, hat auch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft sowie das Vorgängerministerium in der vorherigen Legislaturperiode erhebliche Mittel für Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge aufgewandt.1
So wurden in den Jahren 2021 und 2022 1.049.000 Euro für externe Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge ausgegeben. Zusätzlich fielen von Seiten des Ministeriums Paul Ausgaben in Höhe von 179.000 Euro für die Meinungsforschung an.2
Trotz Nachfrage hat die Landesregierung zu den aufgeführten Posten keine Einzelaufstellung angeboten.
Wir fragen daher die Landesregierung:
- Wie verteilen sich die in der Kleinen Anfrage 1600 mit der Frage 1 angefragten Kosten auf das Ministerium der 17. Legislaturperiode und das aktuelle Ministerium der 18. Legislaturperiode?
- In der Antwort der Landesregierung auf die erste Frage der Kleinen Anfrage 1600 lieferte die Landesregierung nur eine Gesamtsumme. Um welche Projekte handelte es sich im Detail? (Bitte aufschlüsseln nach Legislaturperiode, Auftragnehmer, Jahr, Anzahl und Kosten der Aufträge sowie einer Kurzbeschreibung)
- In der Antwort der Landesregierung auf die dritte Frage der Kleinen Anfrage 1600 lieferte die Landesregierung nur eine Gesamtsumme. Um welche Projekte handelte es sich im Detail? (Bitte aufschlüsseln nach Auftragnehmer, Jahr, Anzahl und Kosten der Aufträge sowie einer Kurzbeschreibung)
- Wie verteilen sich die vom aktuellen Ministerium der 18. Legislaturperiode in diesem Zusammenhang bisher initiierten Projekte thematisch auf die verschiedenen Abteilungen des Ministeriums?
Prof. Dr. Daniel Zerbin
Dr. Hartmut Beucker
Andreas Keith
1 Vgl. Lt.-Vorlage 18/4190
2 Ebd.