Kleine Anfrage 1769
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Verkehrssicherung: Wer führt auf den Straßen in NRW die Baustellensicherung aus?
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Die Verkehrssicherung ist ein wichtiger Bestandteil von Baustellen und wird im Zuge eines zunehmenden Sanierungsstaus bei Straßen und Brücken immer relevanter. Autofahrer in Nordrhein-Westfalen müssen 2023 viel Geduld haben, denn fast wöchentlich werden neue Strecken teilweise oder vollständig gesperrt. Gerade rund um Köln, Düsseldorf und im Ruhrgebiet kommt es immer wieder zu Baustellen, Umleitungen und reichlich Stau. Neben den immer involvierten Straßenbaukonzernen werden regelmäßig spezialisierte Unternehmen mit Verkehrssicherungsmaßnahmen beauftragt.
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1769 mit Schreiben vom 6. Juni 2023 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche Firmen führten im Auftrag von Straßen.NRW in den letzten 10 Jahren Verkehrssicherungsarbeiten aus?
Verkehrssicherungsarbeiten werden im Allgemeinen im Rahmen eines Bauvertrages als Nachunternehmerleistungen durchgeführt. Es sind ca. 3000 Verträge zu durchsuchen. Eine solche Auswertung ist in der für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.
- Welche Kosten wurden Straßen.NRW für Verkehrssicherungsarbeiten durch Fremdfirmen in Rechnung gestellt?
Die Kosten können in der für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden (siehe Antwort zu Frage 1).
- Wie erfolgte die Vergabe von Verkehrssicherungsmaßnahmen an Fremdfirmen in NRW in den letzten 10 Jahren?
Die Aufträge wurden unter Beachtung der einschlägigen vergaberechtlichen Regelungen vergeben.
- Welche Firmen setzten sich bei Ausschreibungen zu Verkehrssicherungsarbeiten von Straßen.NRW in den letzten Jahren durch?
Die Firmen können in der für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt werden (siehe Antwort zu Frage 1).
- Wie bewertet die Landesregierung die Vergabepraxis von Verkehrssicherungsarbeiten in NRW?
Die Aufträge werden unter Beachtung der einschlägigen vergaberechtlichen Regelungen vergeben.