Verschwörungsmythen: Zu Inhalten, Kosten und Nutzung des Themenschwerpunktes Verschwörungsmythen der Landeszentrale für politische Bildung NRW

Kleine Anfrage 699
des Abgeordneten Klaus Esser vom 04.11.2022

Verschwörungsmythen: Zu Inhalten, Kosten und Nutzung des Themenschwerpunktes Verschwörungsmythen der Landeszentrale für politische Bildung NRW

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW hat die Aufgabe, die demokratische Kultur im Land zu stärken. Zudem fördert sie Einrichtungen der politischen Bildung in Nordrhein-West­falen. Diverse Themenfelder werden in diesem Zusammenhang bearbeitet und einer interes­sierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt – in Textform, Reportage- /Interviewformaten oder Animationsfilmen.

Zu den von der Landeszentrale für politische Bildung vorgestellten Themen gehört auch eine Themenseite Verschwörungsmythen, die mit den Worten: „Seit dem Beginn der Corona-Pandemie haben Verschwörungsmythen und falsche Nachrichten Hochkonjunktur und erreichen Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Warum erfahren sie aber gerade jetzt solche Aufmerksamkeit und was können wir diesem Phänomen entgegensetzen? – Unser Special liefert Informationen zu diesem Thema.“ in die Thematik einsteigt und im weiteren Seitenverlauf auch Animationsfilme mit Inhalten wie „Die Welt ist eine Scheibe“ und verschiedene Verlinkungen zu anderen Seiten und Informationenkanälen anbietet.¹

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Seit wann gibt es den Schwerpunkt Verschwörungsmythen im Themen- und Aufgabenbereich der Landeszentrale für politische Bildung NRW?
2. Welche Kosten hat die Erarbeitung des Themenspecials Verschwörungsmythen bislang verursacht? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Kosten und der verwendeten personellen Ressourcen)
3. Welche Abrufzahlen und sonstige Verbreitung (auch als Printprodukte) haben die Informationen des Themenspecials Verschwörungsmythen seit Beginn des Angebotes? (Bitte Verbreitung nach Print-/ Online-Abrufen sowie nach jeweiligem Jahr aufschlüsseln)
4. Warum erfolgt auf der Seite Verschwörungsmythen die Verknüpfung² mit Inhalten zu „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen“?
5. Wie wurde die Auswahl der im Themenspecial Verschwörungsmythen abgebildeten Inhalte getroffen?

Klaus Esser

Anfrage als PDF

1 Htt p s : / / www. P o l i t i s c h e -bildung.nrw.de/ w i r – p a r t n e r /themen/verschwoerungs m y t h e n

2 Htt p s: / / www. P o l i t i s c h e- b i l d u n g .nrw.de/veranstaltungen/ a k t u e l l e -veranstaltungen/ d e t a i l s /event/rechter-hass- u n d -rassistische-hetze-auf-d i g i t a l e n -plattformen- 2 0 2 1 -1 1-1 8

Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft hat die Kleine Anfrage 699 mit Schreiben vom 9. Dezember 2022 namens der Landesregierung beantwortet.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, demokrati­sches Bewusstsein und politische Partizipation zu fördern. „Demokratie leben“ ist das hand­lungsweisende Motto der Institution.

Aktuelle und historische Diskurse werden durch die Landeszentrale für politische Bildung mit Publikationen, Veranstaltungen und Online-Angeboten aufgegriffen, um die demokratische Kultur im Land zu stärken. Die Angebote der Landeszentrale sind überparteilich und diskursiv.

1. Seit wann gibt es den Schwerpunkt Verschwörungsmythen im Themen- und Auf­gabenbereich der Landeszentrale für politische Bildung.

Das Online-Special zum Thema „Verschwörungsmythen“ entstand im März 2020.

2. Welche Kosten hat die Erarbeitung des Themenspecials Verschwörungsmythen bislang verursacht? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Kosten und der verwendeten personellen Ressourcen)

Das Special wurde vom Referat „Digitale Medien“ der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen im Rahmen der inhaltlichen Betreuung der Website erstellt. Der Aufwand für die Erstellung war gering, die internen Kosten lassen sich aber nicht beziffern. Es entstan­den keine externen Kosten für die Erarbeitung des Specials.

3. Welche Abrufzahlen und sonstige Verbreitung (auch als Printprodukte) haben die Informationen des Themenspecials Verschwörungsmythen seit Beginn des Ange­botes? (Bitte Verbreitung nach Print-/ Online-Abrufen sowie nach jeweiligem Jahr aufschlüsseln).

Aufgrund von Datenschutzbestimmungen können nur bestimmte Webseitenbesuche erfasst werden. Das Themenspecial „Verschwörungsmythen“ weist folgende erfasste Abrufzahlen auf:

Die beiden im Themenspecial beworbenen Publikationen haben folgende Bestellzahlen:

4. Warum erfolgt auf der Seite Verschwörungsmythen die Verknüpfung mit Inhalten zu „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen“‘)

In ihren Online-Specials präsentiert die Landeszentrale gebündelt vor allem eigene Angebote zu gesellschaftlichen und politischen Themen. Dem Thema „Rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen – Wie Hate Speech, Fake News und Verschwörungsmythen die Gesellschaft verändern“ widmete sich die Landesdemokratiekonferenz der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus (LKS), die im November 2021 in Düsseldorf stattgefunden hat. Da die LKS der Landeszentrale angehört, wurde die Veranstal­tung im Special erwähnt.

MMD18-2117