Kleine Anfrage 2025
der Abgeordneten Klaus Esser und Carlo Clemens AfD
Verweigerte Gruppenfahrten für Schulkinder bei der Bahn in Nordrhein-Westfalen
Die Deutsche Bahn (DB) hat 2023 eine Beförderung von Bonner Schulkindern im Rahmen einer Klassenfahrt in die Eifel mehrfach abgelehnt. Die Anmeldung der Anreise mit Zug und Schienenersatzverkehr lehnte die DB nach Presseberichten mehrfach ab.1 Einer Gruppe von 78 Schülern bestehend aus insgesamt drei Klassen und sechs Begleitpersonen konnte offenbar nicht genug Platz für die Beförderung eingeräumt werden. Ob für eine Gruppenreise ab 21 Personen eine Anmeldepflicht besteht, soll neben anderem an dieser Stelle geklärt werden.
Daher fragen wir die Landesregierung:
- Ab welcher Gruppengröße werden Beförderungen bei der Bahn in NRW abgelehnt?
- Wie viele Gruppenreisen bei der Deutschen Bahn in NRW wurden in den letzten fünf Jahren abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Grund der Ablehnung)
- Welche Erfordernisse gelten für Gruppenreisen bei der Bahn in NRW?
- Was plant die Landesregierung, um künftig einfacher Gruppenreisen in NRW zu ermöglichen, die nicht nur für Senioren oder auch Schulkindern von besonderem Interesse sind?
- Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass eine Bahnfahrt für Gruppen von Schulkindern in Zeiten des Deutschlandtickets mehrfach verweigert wurde?
Klaus Esser
Carlo Clemens
1 https:// rp -online.de/nrw/panorama/schule/klassenfahrt-in-eifel-deutsche-bahn-moechte-schueler-nicht-mitnehmen_aid-92307689
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 2025 mit Schreiben vom 27. Juli 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Bildung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Organisation und Planung von Gruppenreisen fällt in die Zuständigkeit der Deutschen Bahn (DB) und nicht des Landes.
- Ab welcher Gruppengröße werden Beförderungen bei der Bahn in NRW abgelehnt?
Der Landesregierung liegen keine Informationen zu dem erfragten Sachverhalt vor (s. Hinweis Vorbemerkung).
- Wie viele Gruppenreisen bei der Deutschen Bahn in NRW wurden in den letzten fünf Jahren abgelehnt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Grund der Ablehnung)
Der Landesregierung liegen keine Informationen zu dem erfragten Sachverhalt vor.
- Welche Erfordernisse gelten für Gruppenreisen bei der Bahn in NRW?
Im ÖPNV in NRW kommen die Tarifbestimmungen der Verbünde sowie die des NRW-Tarif zur Anwendung. Dort wird unter Ziffer 4.1.1.3 (SchöneReiseTicket Gruppe) darauf hingewiesen, dass Gruppenreisen ab einer Größe von 20 Personen angemeldet werden sollten. Eine Pflicht besteht jedoch nicht. Die Anmeldung der Gruppenreisen dient dem Zweck, die Kapazitäten der Busse und Bahnen nicht zu überlasten. Stattdessen sollen im Zweifel alternative Abfahrtszeiten, Routen oder alternative Beförderungen mit den Anmeldenden gefunden werden.
- Was plant die Landesregierung, um künftig einfacher Gruppenreisen in NRW zu ermöglichen, die nicht nur für Senioren oder auch Schulkindern von besonderem Interesse sind?
Wie in der Vorbemerkung dargelegt, ist hierfür die Deutsche Bahn zuständig.
- Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass eine Bahnfahrt für Gruppen von Schulkindern in Zeiten des Deutschlandtickets mehrfach verweigert wurde?
Der Landesregierung liegen keine Informationen zu dem erfragten Sachverhalt vor.