Kleine Anfrage 3189
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Welches Ausmaß hatten Verspätungen und Ausfälle im SPNV in NRW 2023?
Bei dem jährlichen Qualitätsbericht SPNV NRW handelt es sich laut Angaben der Landesregierung um einen gemeinsamen Bericht der Aufgabenträger und der Landesregierung zur Betriebs- und Infrastrukturqualität des Bahnverkehrs in Nordrhein-Westfalen, erstellt vom Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan (ITF). Zusätzlich gibt es eine Aufbereitung bzw. einen Service mit dem SPNV-Qualitätsmonitor NRW und dem „SPNV-Qualität: Faktenblatt“. 2022 betrug die durchschnittliche Pünktlichkeitsquote der SPNV-Linien in NRW lediglich 77,9%. Die Pünktlichkeitsquote war im Vergleich zu den Vorjahren weiter zurückgegangen und hatte auch das Niveau der Corona-Pandemie-Jahre unterschritten.1
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie viele Ausfälle und Verspätungen im SPNV sind der Landesregierung für 2023 in Nordrhein-Westfalen bekannt?
- Wann werden die Mitglieder des Verkehrsausschusses den Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen für 2023 erhalten?
- Welche konkrete Finanzierung erhielt das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW in den Jahren 2022 und 2023?
- Wie hoch lag der Anteil verzögerter Baumaßnahmen, die nicht plangemäß abgearbeitet werden konnten, auf Strecken des SPNV in NRW in 2023?
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus den Qualitätsberichten SPNV NRW der Jahre 2022 bzw. 2023 im Vergleich zu den Vorjahren?
Klaus Esser
1 https://infoportal.mobil.nrw/information-service/spnv-qualitaetsbericht.html#c291
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3189 mit Schreiben vom 8. März 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie viele Ausfälle und Verspätungen im SPNV sind der Landesregierung für 2023 in Nordrhein-Westfalen bekannt?
Die landesweiten Auswertungen der Ausfälle und Verspätungen für das Gesamtjahr 2023 liegen noch nicht vor. Auf die regelmäßigen Veröffentlichungen von Quartalsdaten im Info-Portal unter mobil.nrw (SPNVQualitätsmonitor) wird hingewiesen.
- Wann werden die Mitglieder des Verkehrsausschusses den Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen für 2023 erhalten?
Wie jedes Jahr ist es geplant, den jährlich im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr erscheinenden SPNV-Qualitätsbericht NRW des Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW zum letzten regulären Verkehrsausschuss vor der parlamentarischen Sommerpause des Folgejahres zu veröffentlichen und zur Verfügung zu stellen.
- Welche konkrete Finanzierung erhielt das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW in den Jahren 2022 und 2023?
Das Kompetenzcenter Integraler Taktfahrplan NRW wurde im Haushaltsjahr 2022 mit ca. 1,0 Millionen Euro und Haushaltsjahr 2023 mit ca. 1,2 Millionen Euro seitens des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.
- Wie hoch lag der Anteil verzögerter Baumaßnahmen, die nicht plangemäß abgearbeitet werden konnten, auf Strecken des SPNV in NRW in 2023?
Die begehrte Auskunft kann von der Landesregierung nicht erteilt werden, da die Information ihr nicht vorliegt und auch nicht erhoben werden kann. Die Daten liegen bei den SPNV-Infra-strukturbetreibern vor, das ist in Nordrhein-Westfalen insbesondere die DB InfraGO AG. Somit fällt die Erteilung der Auskunft in den Zuständigkeitsbereich des Bundes.
- Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus den Qualitätsberichten SPNV NRW der Jahre 2022 bzw. 2023 im Vergleich zu den Vorjahren?
Für 2023 liegt noch kein Qualitätsbericht vor. Aus den Auswertungen zur landesweiten SPNV-Qualität aus den Qualitätsberichten 2022 und aus den Vorjahren lässt sich zusammenfassend erkennen, dass insbesondere Fachkräftemangel, Baumaßnahmen sowie eine überlastete und störungsanfällige Infrastruktur den SPNV negativ beeinflussen. Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, unterstützt das Ministerium für Natur, Umweltschutz und Verkehr unter anderem die Brancheninitiative Fokus Bahn NRW, inklusive der Arbeitgeberkampagne „Die Bahnen in NRW“ und der im Jahr 2023 gestarteten Beschäftigungsoffensive. Darüber hinaus intensiviert das Ministerium die gemeinsamen Bemühungen mit den drei SPNV-Aufgabenträ-gern (go.Rheinland, Nahverkehr Westfalen-Lippe, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) sowie den Eisenbahninfrastrukturbetreibern, um das Schienennetz in Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig aufzustellen.