Kleine Anfrage 1981
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Werden Kunst-Graffiti trotz ausuferndem Vandalismus an Bahnhöfen oder in Zügen auch mit Landesmitteln finanziert?
Die Fälle von Vandalismus an Bahnhöfen oder in Zügen sind im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2021 stark angestiegen. Im Durchschnitt wurden jeden Tag rund 10 neue Fälle aktenkundig. Für 2022 ergaben sich so rund 20% mehr Fälle als noch 2021, während zeitgleich die Aufklärungsquote sank und nur noch bei 13% lag.1 2019 waren es immerhin fast 30%.
Laut Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen 2022 wurden „im Gebiet von go.Rheinland an mehreren Stationen die Zugangsbereiche aufwendig neu gestaltet […] Mit der Umsetzung von Kunst-Graffiti wurde zudem ein alternativer Lösungsansatz gewählt, um langfristig Verunreinigungen durch Graffiti zu vermeiden“.2
Daher frage ich die Landesregierung:
- In welchen Umfang werden Kunst-Graffiti an Bahnhöfen in NRW durch das Land mitfinanziert bzw. ggf. auch gänzlich getragen?
- Wie viele Kunst-Graffiti-Projekte wurden in den letzten 10 Jahren in NRW an Bahnhöfen und dazugehörigen Unterführungen etc. beauftragt? (Bitte Jahr der Realisierung und Örtlichkeit benennen)
- In welchem Zustand befinden sich die beauftragten Kunst-Graffiti bzw. wird dies überhaupt kontrolliert?
- Erfolgt mit staatlicherseits beauftragten Kunst-Graffiti nicht eine Legitimation für das Anbringen von Graffiti im öffentlichen Raum insgesamt?
- Wie bewertet die Landesregierung die Erfahrungen mit Kunst-Graffiti angesichts der massiven Zunahme von Vandalismus und Graffiti-Schäden an Bahnhöfen?
Klaus Esser
1 https:// www .mt.de/regionales/nrw/Ministerium-Mehr-Vandalismus-an-Bahnhoefen-und-in-Zuegen-23586319.html
2 Vgl. Broschüre „Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen 2022“, S. 43
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1981 mit Schreiben vom 14. Juli 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen sowie der Ministerin für Kultur und Wissenschaft beantwortet.
- In welchen Umfang werden Kunst-Graffiti an Bahnhöfen in NRW durch das Land mitfinanziert bzw. ggf. auch gänzlich getragen?
- Wie viele Kunst-Graffiti-Projekte wurden in den letzten 10 Jahren in NRW an Bahnhöfen und dazugehörigen Unterführungen etc. beauftragt? (Bitte Jahr der Realisierung und Örtlichkeit benennen)
- In welchem Zustand befinden sich die beauftragten Kunst-Graffiti bzw. wird dies überhaupt kontrolliert?
Die Fragen 1, 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
Die Landesregierung ist für den Betrieb und die Ausstattung von Bahnhöfen nicht zuständig. Sie erhebt daher nicht allgemein Informationen über Umfang, Finanzierung, Beauftragung und Zustand von Kunst-Graffiti an Bahnhöfen.
Das Land fördert im Rahmen seines Auftrags gem. § 35 Abs. 3 KulturGB allerdings die Weiterentwicklung der populären Kulturen, insbesondere der Popkultur aller Sparten. Hierunter fällt die Graffiti-Kunst. Die Anerkennung dieser Kunstform ist nicht zuletzt durch den Kunstmarkt etabliert.
Die Landesregierung fördert Graffiti-Kunst – neben anderen Künsten der Urban Arts – insbesondere mit dem Förderprogramm Neue Künste Ruhr, welches im Rahmen der Ruhrkonferenz entwickelt wurde. Die Gestaltung von Bahnhöfen mit Graffitikunst wurde bislang nicht mit Mitteln des Programms Neue Künste Ruhr gefördert.
- Erfolgt mit staatlicherseits beauftragten Kunst-Graffiti nicht eine Legitimation für das Anbringen von Graffiti im öffentlichen Raum insgesamt?
- Wie bewertet die Landesregierung die Erfahrungen mit Kunst-Graffiti angesichts der massiven Zunahme von Vandalismus und Graffiti-Schäden an Bahnhöfen?
Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Beauftragung von legalen Graffiti-Kunstwerken kann aus Sicht der Landesregierung eine Möglichkeit darstellen, um die Ausübung dieser Kunstform im legalen Rahmen zu fördern und damit auch dazu beizutragen, die Menge der Graffiti-Kunst, die in der Stadt oder in Bahnhöfen als Vandalismus erscheint, zu reduzieren.
1 https://www.mt.de/regionales/nrw/Ministerium-Mehr-Vandalismus-an-Bahnhoefen-und-in-Zuegen-23586319.html
2 Vgl. Broschüre „Qualitätsbericht SPNV Nordrhein-Westfalen 2022“, S. 43