Kleine Anfrage 4073
des Abgeordneten Sven W. Tritschler AfD
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg?
Arnsberg ist mit mehr als 8.000 km2 der flächenmäßig größte Regierungsbezirk Nordrhein-Westfalens und erstreckt sich über eine vielseitige geografische Landschaft, geprägt von Naturparks und Flusslandschaften. Die Region beherbergt insgesamt sieben Kreise mit 78 kreisangehörigen Kommunen und fünf kreisfreie Städte, darunter Dortmund, Hagen und Herne, und dient ungefähr 3,6 Mio. Menschen als Heimat.
Interkommunale Zusammenarbeit kann einen wichtigen Beitrag leisten, um die Herausforderungen des Bezirks, z. B. die Stärkung strukturschwacher Regionen und der Mobilität der Menschen, besonders in den vielen ländlich geprägten Teilen zu verbessern.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Arnsberg durchgeführt?
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Arnsberg?
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg?
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg gewährleistet?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regierungsbezirk Arnsberg transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Sven W. Tritschler
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat die Kleine Anfrage 4079 mit Schreiben vom 29. Juli 2024 namens der Landesregierung beantwortet.
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Arnsberg durchgeführt?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regie-
rungsbezirk Arnsberg transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Die Fragen 1 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Auf die Beantwortung der Fragen 1 und 5 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Arnsberg?
Auf die Beantwortung der Frage 2 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg?
Auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg gewährleistet?
Auf die Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
