Kleine Anfrage 4072
des Abgeordneten Sven W. Tritschler AfD
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf?
Der im westlichen Teil Nordrhein-Westfalens beheimatete Regierungsbezirk Düsseldorf ist zwar mit gerade einmal etwas mehr als 5.000 km2 der flächenmäßig kleinste des Landes, umfasst aber dennoch städtische Gebiete wie auch ländliche Gegenden und bietet somit eine abwechslungsreiche Umgebung.
Das Verwaltungsgebiet zeichnet sich durch seine zentrale Lage sowie seine 5,2 Mio. Einwohner – die es zum bevölkerungsreichsten Regierungsbezirk erheben – aus. Insgesamt präsentiert sich der Regierungsbezirk Düsseldorf mit seinen 56 Gemeinden in fünf Kreisen sowie zehn kreisfreien Städten – darunter der Landeshauptstadt – als Ballungsraum mit einer ausgewogenen Mischung aus urbanem und ländlichem Charakter, der ein reichhaltiges Potential für interkommunale Zusammenarbeit bietet.
Ich frage daher die Landesregierung:
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Düsseldorf durchgeführt?
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Düsseldorf?
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf?
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf gewährleistet?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regierungsbezirk Düsseldorf transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Sven W. Tritschler
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat die Kleine Anfrage 4072 mit Schreiben vom 29. Juli 2024 namens der beantwortet.
- Welche konkreten interkommunalen Projekte oder Initiativen wurden in den letzten Jahren im Regierungsbezirk Düsseldorf durchgeführt?
- Inwiefern werden Informationen über laufende Kooperationsprojekte im Regierungsbezirk Düsseldorf transparent und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Die Fragen 1 und 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Auf die Beantwortung der Fragen 1 und 5 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie erfolgt die Evaluierung der Effektivität und Effizienz interkommunaler Projekte im Regierungsbezirk Düsseldorf?
Auf die Beantwortung der Frage 2 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Welche strategischen Pläne verfolgt die Landesregierung bezüglich interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf?
Auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
- Wie wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen im Zusammenhang mit interkommunaler Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf gewährleistet?
Auf die Beantwortung der Frage 4 der Kleinen Anfrage 4069 wird verwiesen.
