Zahl der Messerangriffe in Zügen und Bahnhöfen hat sich verdoppelt – Wie gefährlich ist das Bahnfahren in NRW? – Nachfrage

Kleine Anfrage

Kleine Anfrage 1728

der Abgeordneten Markus Wagner und Klaus Esser AfD

Zahl der Messerangriffe in Zügen und Bahnhöfen hat sich verdoppelt Wie gefährlich ist das Bahnfahren in NRW? Nachfrage

Mit Antwort der Landesregierung vom 14. März 2023, Drucksache 18/3505, auf unsere Kleine Anfrage vom 13. Februar 2023, Drucksache 18/2981, wurde unsere gestellte Frage 1

„Zu wie vielen Straftaten mit dem Tatmittel „Stichwaffe“ kam es in Nordrhein-Westfalen 2022 in der Tatörtlichkeit Zug/Bahnhof? (Bitte Tatverdächtige nach Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit aufschlüsseln.)“1

unverständlicherweise leider nur sehr unvollständig beantwortet:

„Im Jahr 2022 kam es in Nordrhein-Westfalen in 108 Fällen zu Straftaten mit dem Tatmittel ‚Stichwaffe‘ in oder an der Tatörtlichkeit ‚Bahnhof‘, „Personenzug der Deutschen Bahn AG“ und ‚S-Bahn‘.“2

Wir hatten explizit darum gebeten, alle Tatverdächtigen nach Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit aufzuschlüsseln. Die entsprechende Antwort erfolgte leider nicht.

Auf unsere Frage 2

„Bitte die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen auflisten.“3

antwortete die Landesregierung Folgendes:

„Da die Nennung mehrerer Vornamen zu einer Person im Einzelfall die Möglichkeit einer Identifikation eröffnet, wird bei der Beantwortung lediglich der jeweils erste Vorname der/des Tatverdächtigen angegeben. Die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen bitte ich der Anlage 1 zu entnehmen.“4

Wir fragen daher die Landesregierung:

  1. Zu wie vielen Straftaten mit dem Tatmittel „Stichwaffe“ kam es in Nordrhein-Westfalen 2022 in der Tatörtlichkeit Zug/Bahnhof? (Bitte Tatverdächtige nach Geschlecht, Alter, Staatsangehörigkeit sowie Mehrfachstaatsangehörigkeiten bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)
  2. Aus der zur Beantwortung der Frage 2 beigefügten Liste mit Vornamen (Anlage 1) der Tatverdächtigen geht hervor, dass insgesamt 57 Personen erfasst wurden.

Wie viele der in der Liste (Anlage 1) aufgeführten Personen besitzen einen Doppelpass? (Bitte nach Staatsangehörigkeiten aufschlüsseln.)

Markus Wagner
Klaus Esser

 

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1 Antwort der Landesregierung, v. 14.03.2023, Drs. 18/3505, S. 2.

2 Ebenda.

3 Ebenda, S. 3.

4 Ebenda.


Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1728 mit Schreiben vom 16. Mai 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr beantwortet.

  1. Zu wie vielen Straftaten mit dem Tatmittel „Stichwaffe“ kam es in Nordrhein-West­falen 2022 in der Tatörtlichkeit Zug/Bahnhof? (Bitte Tatverdächtige nach Ge­schlecht, Alter, Staatsangehörigkeit sowie Mehrfachstaatsangehörigkeiten bei deutschen Tatverdächtigen aufschlüsseln.)

Bezüglich der vorgenannten Frage verweise ich auf meine Beantwortung der Frage 1 der Klei­nen Anfrage 1359 (LT-Drs. 18/3505).

  1. Aus der zur Beantwortung der Frage 2 beigefügten Liste mit Vornamen (Anlage 1) der Tatverdächtigen geht hervor, dass insgesamt 57 Personen erfasst wurden. Wie viele der in der Liste (Anlage 1) aufgeführten Personen besitzen einen Dop­pelpass? (Bitte nach Staatsangehörigkeiten aufschlüsseln.)

In der bundeseinheitlichen Polizeilichen Kriminalstatistik wird ausschließlich die erste Staats­angehörigkeit von Tatverdächtigen und Opfern erfasst. Bei Vorliegen einer deutschen und ei­ner weiteren Staatsangehörigkeit wird die Person in der Polizeilichen Kriminalstatistik als deutsch erfasst. Eine Beantwortung Ihrer Frage ist somit auf Basis der Polizeilichen Kriminal­statistik nicht möglich.

 

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