Kleine Anfrage 771
des Abgeordneten Klaus Esser vom 16.11.2022
Zum Stand von Asbestsanierungen der Tunnel in NRW
Die Bauarbeiten rund um den Rathaustunnel Lüdenscheid an der L 530 dauern mittlerweile acht Jahre an. Ob er 2023 wieder vollumfänglich genutzt werden kann, ist fraglich. Grund für die Verzögerungen sind unter anderem unerwartete Asbestfunde, die 2019 zum Beginn einer Asbestsanierung führten, die mehr als zwei Jahre Verzögerung mit sich brachte, da das Entfernen der asbesthaltigen Baustoffe vor der eigentlichen Ertüchtigung des Brandschutzes in den Tunnelröhren beginnen musste. Die Asbestsanierung der nördlichen Tunnelröhre sollte planmäßig im Sommer 2022 beginnen. Die ursprünglichen Sanierungskosten lagen bei 12,7 Millionen Euro.1 Über den Umfang von Asbestbelastungen in NRW-Tunnelanlagen ist wenig bekannt, anders als bei den Informationen zu Auflagen und Vorgaben zur Durchführung von Asbestsanierungen.2
Ich frage daher die Landesregierung:
- Wie ist der Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel?
- Wann wird der Lüdenscheider Rathaustunnel an der L 530 endlich wieder befahrbar und vollständig nutzbar sein?
- Welche weiteren Asbestsanierungen von Tunnelanlagen im Verantwortungsbereich von Straßen.NRW gab es in den letzten 10 Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Ort, Tunnelname, Dauer und Kosten der jeweiligen Sanierungsmaßnahme)
- Warum sind Asbestsanierungen in Tunnelanlagen notwendig, die für Güter- und PKW-Verkehr genutzt werden?
- Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der schier endlosen Sanierung des Lüdenscheider Rathaustunnel?
Klaus Esser
1 H t t p s : / / ww w . s t r a ss e n . n r w. d e / d e /l 5 3 0- s a n ierung-des-rathaustunnels-in-luedenscheid-projektueberblick.html
2 H t t p s :/ / a s b e st s a c hv er s t a e n di g e r .d e / a s bestsanierung/
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 771 mit Schreiben vom 13. Dezember 2022 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wie ist der Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel?
Die Asbestsanierung der ersten Tunnelröhre ist abgeschlossen. Die Sanierung der zweiten Tunnelröhre beginnt im Anschluss an die Verkehrsfreigabe der ersten Tunnelröhre.
- Wann wird der Lüdenscheider Rathaustunnel an der L 530 endlich wieder befahrbar und vollständig nutzbar sein?
Der Bauzeitenplan der Gesamtmaßnahme wird aktuell durch den Auftragnehmer überarbeitet. Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt kein Fertigstellungstermin genannt werden.
- Welche weiteren Asbestsanierungen von Tunnelanlagen im Verantwortungsbereich von Straßen.NRW gab es in den letzten 10 Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Ort, Tunnelname, Dauer und Kosten der jeweiligen Sanierungsmaßnahme)
Es gab keine weiteren Asbestsanierungen an Tunnelanlagen im Zuständigkeitsbereich von Straßen.NRW. Auch sind keine Tunnelbauwerke mit einer vergleichbaren Problematik bekannt.
- Warum sind Asbestsanierungen in Tunnelanlagen notwendig, die für Güter- und PKW-Verkehr genutzt werden?
Asbestsanierungen sind unabhängig von der Nutzung der baulichen Anlage dann erforderlich, wenn asbesthaltige Bausubstanzen beispielsweise durch Bohren, Schleifen etc. bearbeitet werden und sich in Folge dessen gesundheitsgefährdende Asbestfasern freisetzen. Die gesetzliche Grundlage hierfür bilden das Chemikaliengesetz und die Gefahrstoffverordnung.
- Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der schier endlosen Sanierung des Lüdenscheider Rathaustunnel?
Der Fall des Rathaustunnels in Lüdenscheid zeigt, dass bei alten Bauwerken der Sanierungsaufwand nur bedingt vorhersehbar ist. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn die Bauwerke von anderen Baulastträgern mit abweichenden Standards übernommen wurden und/oder die Bestandsunterlagen unvollständig sind.