Kleine Anfrage 268
des Abgeordneten Klaus Esser vom 03.08.2022
Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landes- und Bundesstraßen in NRW fehlt nach wie vor
Laut dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen wird „alle vier Jahre“ eine Zustandserfassung und -bewertung, auch ZEB genannt, der Landes- und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt.1 Der daraus resultierende Bericht gebe ein objektives Gesamtbild des gesamten Landesstraßennetzes wieder. Diese gewonnenen Daten seien auch die Voraussetzung für das Erhaltungsmanagement.
Doch wird dieser Bericht seit Längerem vermisst. Auf die Kleine Anfrage 5088 der AfD-Fraktion, Drucksache 17/12926, teilte der damalige Verkehrsminister Hendrik Wüst mit, dass die letzte Zustandserfassung im Jahr 2019 durchgeführt wurde.2 Die Veröffentlichung sei seinen Angaben zufolge bereits im vergangenen Kalenderjahr vorgesehen gewesen. Dies ist nicht geschehen.
Daher frage ich die Landesregierung:
- Wann wird dem Parlament ein aktueller Zustandsbericht vorgelegt?
- Wie lange dauern die einzelnen Schritte der ZEB von der Datenerfassung bis hin zur Berichterstattung?
- Welche (ggf. externen) Unternehmen wurden dieses Mal vom Landesbetrieb Straßen.NRW beauftragt, das Straßennetz zu untersuchen?
- Was wird konkret bei der Zustandserfassung bzw. -bewertung untersucht?
- Wie hoch sind die diesmaligen Gesamtkosten zur Erstellung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? (Bitte nach internen und externen Kosten aufschlüsseln)
Klaus Esser
1 Vgl. https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/zustand-der-landesstrassen-wird-untersucht, abgerufen am 26.06.2022 um 12:49 Uhr
2 Vgl. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12926.pdf, abgerufen am 24.06.2022 um 15:36 Uhr
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 268 mit Schreiben vom 5. September 2022 namens der Landesregierung beantwortet.
- Wann wird dem Parlament ein aktueller Zustandsbericht vorgelegt?
Die Vorlage des Berichts zur Zustandserfassung und –bewertung (ZEB) 2019 befindet sich in der Vorbereitung.
- Wie lange dauern die einzelnen Schritte der ZEB der Datenerfassung bis hin zur Berichterstattung?
Die ZEB-Kampagne ist in fünf Teilprojekte (TP 0 bis TP 4) unterteilt:
TP 0: Vorbereitung der Zustandserfassung und -bewertung
- Erfassung der Ebenheit
- Erfassung der Griffigkeit
- Erfassung der Substanzmerkmale der Oberfläche
- Bewertung und standardisierte Auswertung
Zusätzlich wird als ganzheitliche Auswertung für die Landesstraßeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ein ZEB-Bericht erstellt, in dem die Darstellung des Zustandes der Ingenieurbauwerke ergänzt wird.
Auf Grund der verschiedenen Teilschritte, der Abhängigkeiten untereinander und der unterschiedlichen Auftragnehmer, die koordiniert werden müssen, ist eine allgemeingültige Aussage zur Dauer der einzelnen Schritte der ZEB nicht möglich.
- Welche (ggf. externen) Unternehmen wurden dieses Mal vom Landesbetrieb Straßen.NRW beauftragt, das Straßennetz zu untersuchen?
Für die Untersuchung des Straßennetzes wurden der TÜV Rheinland Schniering GmbH, das Ingenieurbüro Feiler und Hänsel, IFI Consult GmbH sowie die Firma Heller Ingenieurgesellschaft mbH beauftragt.
- Was wird konkret bei der Zustandserfassung bzw. -bewertung untersucht?
Im Rahmen einer ZEB werden die Ebenheit im Längsprofil (Allgemeine Unebenheiten), die Ebenheit im Querprofil (Spurrinnen), die Rauheit (Griffigkeit) und die Substanzmerkmale der Oberflächen (u. a. Risse) als bewertungsrelevante Zustandsgrößen nach den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien zur Zustandserfassung und -bewertung von Straßen (ZTV-ZEB-Stb) erfasst.
- Wie hoch sind die diesmaligen Gesamtkosten zur Erstellung der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB)? (Bitte nach internen und externen Kosten aufgeschlüsselt)
In Summe wurden 2019 für die ZEB-Kampagne 1.000.044,21 Euro (brutto) an externe Dienstleister verausgabt (inklusive des zusätzlich zur ZEB-Kampagne erstellten ganzheitlichen Berichts über den Zustand der Fahrbahnbefestigungen und der Ingenieurbauwerke an Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen).
Aufgrund der Komplexität und der Beteiligung verschiedener Personalgruppen sowie unterschiedlicher Softwareprodukte bei der Abwicklung der überjährigen ZEB Kampagnen lassen sich die intern entstandenen Kosten nicht beziffern.