Am Mittwoch traf sich die AfD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen zu ihrer 2. Klausurtagung in einem Tagungshotel am Niederrhein. Bis Freitag wurden dort die wesentlichen Kursbestimmungen für die Arbeit der Fraktion der kommenden Monate diskutiert und festgelegt und die Ergebnisse des abgelaufenen Jahres analysiert.
Auftakt war ein ausführlicher Vortrag über das Wahlverhalten und die Motivation für bestimmte Wahlentscheidungen der Bürger in NRW mit anschließender Diskussion über die daraus abzuleitenden Handlungsempfehlungen. Als eine der maßgeblichen Erkenntnisse konnte der starke Einfluss bundespolitischer Themen auf der einen sowie die Kleinteiligkeit lokaler Probleme im Kontext der Landespolitik auf der anderen Seite herausgearbeitet werden. Auch wenn diese Ergebnisse als Überschrift kaum überraschen, ist ihre wissenschaftliche Fundierung so spannend wie erkenntnisreich.
Nicht minder wichtig für die Fraktionsarbeit waren die Vorträge zum Landesentwicklungsplan und eine Übersicht über die konkreten Sparvorschläge, die die Fraktion zum Haushalt 2018 in die Debatte eingebracht hatte. Hier beeindruckte vor allem der Umstand, dass sich die Fraktion zu jedem einzelnen Haushaltspunkt sehr dezidiert geäußert hatte, statt, wie z.B. die Schein-Opposition der Grünen, einfach pauschale Einsparungen in den Resorts zu fordern.
Abgerundet wurde die Klausur durch eine umfangreiche Präsentation der Abteilung Presse / Öffentlichkeitsarbeit, die auf ein ausgesprochen erfolgreiches Wirken in den vergangenen Monaten verweisen konnte und Einblicke in die verschiedenen Bereiche ihrer Arbeit gab.
Doch auch wenn eine eher geschäftige Arbeitsatmosphäre vorherrschte, diente die Klausur natürlich auch dem Zusammengehörigkeitsgefühl der Fraktion. „Man sieht sich jeden Tag, und dennoch kennen viele nicht viel mehr als den Namen mancher anderer Mitarbeiter. Ein näheres Kennenlernen ist in hohem Maße förderlich für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, ist der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Keith sicher.
Im Vordergrund standen trotzdem die Arbeitsergebnisse. „Ich bin hochzufrieden mit dem Verlauf der Klausurtagung“, zieht der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner ein uneingeschränkt positives Fazit. „Wir haben eine sehr umfangreiche Analyse unserer bisherigen Aktivitäten erarbeiten können, die uns wirksam helfen wird, die Herausforderungen der kommenden Monate effizienter und sicherer anzugehen. Wieder einmal ist meine Zuversicht gewachsen, dass wir unsere Aufgaben in einem starken Team mehr als erfüllen können.“