Immer mehr Bundesbürger leben allein, doch auch für den modernen Menschen ist Gemeinschaft ein Grundbedürfnis: Einsamkeit und soziale Isolation können äußerst belastend sein und psychisch wie auch physisch krank machen. Diesen Erkenntnissen folgend, wurde im Januar 2020 auf Initiative der AfD-Fraktion eine Enquete-Kommission „Einsamkeit“ eingesetzt. Deren Ziel war es unter anderem, herauszufinden, welche Menschen betroffen sind und wie sich dies gesellschaftlich und individuell auswirkt.
26 Abgeordnete aller Fraktionen beschäftigten sich in dieser Kommission über zwei Jahre lang mit den aufgeworfenen Fragen. Die fachliche Expertise lieferte dabei eine Vielzahl von Sachverständigen, zudem wurden zwei umfangreiche Gutachten in Auftrag gegeben. Am Ende hatte die Kommission 65 Handlungsempfehlungen erarbeitet, die neben den gewonnenen Erkentnissen in einem umfassenden Abschlussbericht beschrieben wurden.
Dieser Abschlussbericht sollte, gemäß üblicher und bisher ausnahmsloser Gepflogenheit, der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt werden, deren Modalitäten von den Kommissionsmitgliedern konsensual beschlossen worden waren. Doch dann sagte eine nach der anderen Fraktion ihre Teilnahme ab, ersatzlos und ohne Begründung. Mutmaßlich deshalb, weil der Kommissionsvorsitzende Dr. Martin Vincentz AfD-Abgeordneter ist. Der hat für solche parteitaktischen Winkelzüge jedoch wenig Verständnis:
„Auch wenn der Landtags-Wahlkampf schon in vollem Gange ist, hätte ich von den anderen Fraktionen etwas mehr politische Reife und Souveränität erwartet. Eine Partei, die konservative und freiheitliche Werte vertritt und sich damit außerhalb des Mainstreams begibt, einfach auszugrenzen, ist nicht weniger als demokratieverachtend. Mit der immer wieder beschworenen ‚Würde des Hohen Hauses‘ ist das aus unserer Sicht jedenfalls nicht vereinbar.“
Besonders bedauerlich findet der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher seiner Fraktion dieses Vorgehen angesichts der fast zweijährigen konstruktiven Zusammenarbeit innerhalb der Kommission:
„Die Enquete-Kommission „Einsamkeit“ wurde auch deshalb eingerichtet, weil fast jeder siebte Bürger Nordrhein-Westfalens davon betroffen ist – eine wirklich erschreckend hohe Zahl! Doch nicht nur in deren Interesse, sondern weil es sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt, müsste allen Fraktionen daran gelegen sein, die Erkenntnisse der zweijährigen und sehr ergiebigen Kommissionsarbeit einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Ihre Verweigerung ist eine Ohrfeige für alle Betroffenen.“
In der heutigen Plenarsitzung wird Dr. Vincentz unter TOP 5 die Ergebnisse zumindest kurz mündlich präsentieren können.
