Andreas Keith: Heinen-Essers Rücktritt war so alternativlos wie überfällig

Die über weite Strecken unwürdige und insgesamt sehr unappetitliche Affäre Heinen-Esser hat mit dem soeben erklärten Rücktritt der Umweltministerin ein erstes Kapitel abgeschlossen. Aber noch längst kein Ende gefunden, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion und Mitglied im PUA V, Andreas Keith, dessen Rede im heutigen Plenum in der Sache an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig gelassen hatte, betont:

„Ursula Heinen-Essers Rücktritt war so alternativlos wie überfällig. Immerhin scheint ein Rest von politischem Anstand übrig geblieben zu sein, den man durch ihr Verhalten während der Flutkatastrophe so schmerzlich vermisst hat. Aber natürlich ist dieser Rücktritt wenige Wochen vor Ende der Regierungszeit nur ein symbolischer Akt ohne echte persönliche Konsequenzen. Umso mehr drängt die AfD darauf, den PUA Hochwasserkatastrophe auch für die kommende Legislatur zu erneuern. Sollten sich die nun laut gewordenen Vorwürfe gegen Ministerin Ina Scharrenbach erhärten, müssen diese ebenso aufgeklärt werden wie mögliche grobe Pflichtverletzungen weiterer Regierungsmitglieder. Und auch, inwieweit sich diese Politiker persönlich zu verantworten haben.“

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