Brandanschlag auf Wahlkampf-Fahrzeuge der AfD NRW

In der Nacht auf Donnerstag, den 18.04.2019, wurden bei einem Brandanschlag drei Fahrzeuge der AfD-NRW vollständig zerstört und ein Haus stark beschädigt. Der geschätzte Schaden liegt bei einer Viertelmillion Euro. Nach ersten Erkenntnissen muss von einer extremistisch motivierten Straftat ausgegangen werden.

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, den 18.04.2019, kam es gegen 1:00 Uhr in Essen zu einem Brandanschlag auf drei Fahrzeuge der AfD-NRW. Die für den Europa-Wahlkampf im Einsatz befindlichen Pkw der Marke Smart brannten dabei völlig aus. Das Haus, vor dem die Fahrzeuge abgestellt waren, wurde von den übergreifenden Flammen ebenfalls erheblich beschädigt. Es entstand ein Sachschaden von vermutlich über einer Viertelmillion Euro.

Die Fahrzeuge waren auf einem Parkplatz eines Firmengeländes abgestellt und konnten nicht von der Straße eingesehen werden. Ein Anwohner bemerkte den Brand zuerst und informierte die Feuerwehr. Er war es auch, der den Brand zunächst beherzt mit einem Feuerlöscher bekämpfte, bis die örtlichen Einsatzkräfte eintrafen. Ihm und dem schnellen Eingreifen der Feuerwehr ist es zu verdanken, dass keine Personen verletzt wurden. Der Staatschutz geht von einer extremistisch motivierten Straftat aus und hat die Ermittlungen noch in der Nacht gestartet.

Dieser Anschlag stellt einen vorläufigen traurigen Höhepunkt des politischen Kampfes gegen die AfD im Europa-Wahlkampf dar, der von linken Gruppierungen hauptsächlich unter Einsatz von Gewalt geführt wird. Schon Veranstaltungen wie in Kalk, Düsseldorf oder Ennepetal konnten nur unter dem Schutz von Hundertschaften der Polizei ordnungsgemäß durchgeführt werden, Drohungen gegen Parteifunktionäre und Sympathisanten nehmen immer erschreckendere Formen an.

Andreas Keith, Mitglied des AfD-NRW-Landesvorstands und Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion, ist tief betroffen: „Es handelt sich um eine konkrete Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, wenn der politische Kampf wieder einmal mit Gewalt, Brandanschlägen und Aufmärschen geführt wird. Ich erwarte von den Regierungsparteien und insbesondere der SPD und den Grünen, die mit extremistischen Organisationen wie der Antifa arbeiten, einen unmissverständlichen Aufruf an ihre Mitglieder und Sympathisanten, solche Aktionen zu unterlassen.“

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