Seine Amtszeit als Bundeswirtschaftsminister war kurz, der von ihm verursachte ökonomische Schaden für Deutschland dafür umso größer. Nun legt Robert Habeck auch sein Bundestagsmandat nieder. Vor allem die Folgen seiner ideologisch geprägten Energiepolitik werden unser Land jedoch noch lange beschäftigen.
Dazu Christian Loose, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:
„In Erinnerung bleibt insbesondere die spektakuläre Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt. Ziel war eine Gigafactory für Batteriezellen, um die sogenannte ‚grüne Energiewende‘ zu beschleunigen. Rund eine Milliarde Euro Steuergelder wurden dabei in den Sand gesetzt. Die vernichtende Bilanz der Prüfer: Im Bundeswirtschaftsministerium missachtete man alle Regeln zur Vergabe von Bürgschaften.
Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Habecks Amtszeit war von Klimalobbyismus und Günstlingswirtschaft geprägt. Ein ideologischer Kampf gegen Kernkraft, während Gas und Strom für Industrie und Verbraucher immer teurer wurden. In Konsequenz blieb ein historischer Rekord von Unternehmensinsolvenzen und die europaweit rote Laterne beim Wirtschaftswachstum.
Wer denkt, dass sich die Zeiten mit dem Regierungswechsel änderten, irrt gewaltig. Die Zukunftsaussichten für Deutschland sind dramatisch. Bundeskanzler Merz und seine Wirtschaftsministerin Reiche knüpfen an das energie- und wirtschaftspolitische Fiasko Habecks an.“