Christian Loose: Habecks Heizungsgesetz kommt weg, jetzt muss die CO₂-Steuer folgen

Der selbsternannte Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte anspruchsvolle Ziele. Er wollte zur Rettung des Weltklimas bis in den Heizungskeller der Bürger regieren, um sie zur Anschaffung einer Wärmepumpe zu nötigen. Nun landet das von allen Seiten kritisierte Heizungsgesetz unter seiner Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU) wenig überraschend im Papierkorb. Dazu Christian Loose, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:

„AfD wirkt. Aus Panik vor den anstehenden Wahlen will man das grüne Prestigeprojekt nun beerdigen. Bisher ist dies allerdings nur eine Ankündigung der Merz-Regierung. Auf derlei Zusicherungen sollten sich Bürger und Unternehmen besser nicht verlassen. Weltweit ist der Klimaschwindel auf dem Rückzug, wie üblich braucht die deutsche Bundesregierung länger, um diese Tatsache anzuerkennen. Für uns ist allerdings klar: Das Ende dieses wirkungslosen Bürokratiemonsters Heizungsgesetz kann nur ein erster Schritt sein.

Wir werden das faktische Verbrennerverbot wie auch die sogenannte Energiewende inklusive CO-Steuer endgültig zu Grabe tragen, damit sich unser Industriestandort Deutschland vom energiepolitischen Chaos der etablierten Fraktionen erholt.

Eine verlässliche, günstige und wettbewerbsfähige Energieversorgung ist der Treibstoff unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Wir müssen uns endlich aus den Fesseln der vollkommen gescheiterten Klimaideologie lösen.“

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