Aufgrund von Lieferengpässen bei Magnesium – das zu 87 % aus China stammt – könnte es noch in diesem Jahr zu einem Produktionsstopp in der Aluminium-Industrie kommen. Davon wäre NRW, das rund 40 % des Produktionswertes von Aluminium generiert, besonders hart betroffen. Anlass genug für die AfD-Landtagsfraktion, nachzufragen, wie das Wirtschaftsministerium die Lage einschätzt und welche Kompensationsmaßnahmen geplant sind.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-15430.html
Nun kam die äußerst ernüchternde Antwort von Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (siehe Anlage), die Herbert Strotebeck, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kommentiert wie folgt:
„Die ausbleibenden Magnesiumlieferungen können mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem baldigen Produktionsstopp in der nordrhein-westfälischen Aluminium-Industrie führen – mit katastrophalen Folgen für unsere Wirtschaft. Als Gegenmaßnahme fällt der Landesregierung nichts ein, als ’sich einzusetzen‘ und zu ‚werben‘. Das ist ein Armutszeugnis und Beleg für die Unfähigkeit der Regierung, auf drohende Krisen rasch und effizient zu reagieren!“