„Netflix steigert die Preise in Zukunft automatisch!“ – Diese Nachricht würde bei Netflix-Abonnenten für Unmut sorgen. Viele würden ihr Abo kündigen. Die GEZ will künftig genau das machen. Einziger Unterschied: Man kann nicht kündigen.
„Indexbasierte Rundfunkgebühr“ heißt es in umständlichem Verwaltungsdeutsch. „Stetig steigende Zwangsgebühr“ wäre treffender. Allen Aufrufen zum Trotz, die öffentlich-rechtlichen Medien dringend schlanker zu machen, sollen GEZ-Gebühren demnächst automatisiert steigen. Der Vorschlag hat in den alten Parteien prominente Unterstützer.
Neben der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für das „Indexmodell“ ausgesprochen. Bislang wurde allerdings lediglich in Hinterzimmern darüber verhandelt.
Sven W. Tritschler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, hat deshalb die Landesregierung gefragt, was an den Gerüchten über automatische GEZ-Erhöhungen dran ist. Und tatsächlich: Einvernehmlich beschloss man auf einer Konferenz der Regierungschefs, die Indexierung ab 01.01.2023 zu „prüfen“.
Natürlich, das sind noch mehr als drei Jahre. Doch der Blick in die Vergangenheit zeigt: Man scheint diese Zeit zu brauchen. Im Oktober 2016 beispielsweise, also vor ebenfalls drei Jahren, wurden die Rundfunkanstalten um konkrete Einsparvorschläge gebeten. Die Ergebnisse kamen erst im Frühjahr 2019. Ergebnis: keine signifikanten Einsparungen möglich.
Es scheint also, dass der im internationalen Vergleich ohnehin bereits hohe GEZ-Beitrag demnächst noch weiter erhöht werden könnte. Fraglich bleibt, ob das Indexmodell mit seiner automatischen Steigerung überhaupt zeitgemäß ist oder ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht besser vorhandene Mittel wirtschaftlicher nutzen sollte.
➡️ AfD-Anfrage und Antwort der Landesregierung: https://bit.ly/2KD5fW2
