Während die Medien- und Informationslandschaft einem äußerst dynamischen Wandel unterliegt, hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk einer Reform stets verweigert. Nun haben sieben AfD-Landtagsfraktionen ein Konzept erarbeitet, das die vielfältige und langjährige Kritik an den bestehenden Strukturen konstruktiv umsetzt. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Düsseldorfer Landtag wurde dieses Konzept heute Nachmittag der Öffentlichkeit vorgestellt.
Das Interesse der Medien an dem Papier war erwartungsgemäß hoch, viele Journalisten folgten trotz Parlamentsferien und Corona-Einschränkungen der Einladung. Selbst mit anerkennendem Lob für die „durchaus konstruktive und überlegte Herangehensweise“, wie es einer der Medienvertreter formulierte, wurde nicht gespart.
„Durch die Konzentration auf Kultur und Bildung kann ein Grundfunk die Medienlandschaft des Digitalzeitalters wesentlich sinnvoller ergänzen als ARD, ZDF und Deutschlandfunk in ihrer heutigen Programmgestaltung. Denn auch die ÖRR schielen seit Jahrzehnten hauptsächlich auf Quoten, was die programmatischen Unterschiede in weiten Teilen bereits jetzt schon verwischt“, beschreibt Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz und Bundesvorstandsmitglied, die Motivation zur Erstellung des 20-Seitigen Konzeptpapiers.
Auch sein Kollege und medienpolitischer Sprecher aus Schleswig-Holstein, Volker Schnurrbusch, kritisiert wichtige Teile der Programmgestaltung: „Der Einfluss der Parteien auf die öffentlich-rechtlichen Medien widerspricht dem eigentlichen Anspruch auf eine grundsätzlich neutrale Berichterstattung und muss ausgeschlossen werden.“
Der stellvertretende NRW-Fraktionsvorsitzende Sven W. Tritschler, gemeinsam mit Paul und Schnurrbusch einer der Initiatoren des Projekts, ergänzt im Hinblick auf die wieder gestiegenen Gebühren:
„Eine Zwangsabgabe ist nicht mehr zeitgemäß und sollte intelligenteren Lösungen weichen“, so Tritschler. „Die Grundversorgung muss natürlich gewährleistet sein – dafür braucht es aber nicht den größten und teuersten Rundfunk der Welt.“
Das Grundfunk-Konzept der AfD-Fraktionen finden Sie hier als pdf-Datei.
https://afd-fraktion.nrw/149
