Von den 3.000 in NRW lebenden Salafisten werden 250 als Gefährder eingestuft. Hierbei handelt es sich aber nur um eine Gruppe aus dem Kreise islamistischer Gefährder.
Auf die hierzu gestellte Anfrage unserer integrationspolitischen Sprecherin Gabriele Walger-Demolsky antwortete nun die Landesregierung.
So hat sich die Gesamtzahl der Gefährder in Nordrhein-Westfalen von 2014 (72) bis 2018 (272) fast vervierfacht. Hierbei ist zu beachten, dass mehr als die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen – oftmals in Form einer doppelten Staatsangehörigkeit. Angaben zu den beschämend niedrigen Abschiebungen von Gefährdern in ihre Herkunftsländer konnte die Landesregierung leider nur für das Jahr 2018 machen. Diese Zahl beläuft sich auf gerade einmal 5 Personen.
Hierzu Gabriele Walger-Demolsky: „Die Zahlen erschrecken mich! Insbesondere die geringe Abschiebungszahl zeigt deutlich wie nötig es ist die Grenzen zu kontrollieren und solche Leute gar nicht erst einreisen zu lassen. Ein gutes Beispiel in diesem Zusammenhang ist Sami A., der kam 2002/03 direkt aus einem al qauaida Ausbilungslager zu uns nach Bochum, seit dem gab es 26 Verfahren zur Abschiebung… Resultat, wir holen den zurück.“
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Hier finden Sie die vollständige Anfrage (samt Antwort der Landesregierung)
