Die AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte für die heutige Plenarsitzung um eine Schweigeminute für den in den USA ermordeten Charlie Kirk gebeten. Landtagspräsident André Kuper (CDU) lehnte dies ab und wies zugleich darauf hin, dass eine Nutzung der eigenen Redezeit für eine Schweigeminute eine förmliche Rüge nach sich ziehen würde.
Dazu Klaus Esser für die AfD-Fraktion im Landtag NRW:
„Es war richtig, dass das Präsidium dem amerikanischen Generalkonsulat sein Beileid ausgesprochen hat. Gleichwohl hätten wir uns im Parlament ein sichtbares Zeichen der Anteilnahme gewünscht. Die Ermordung von Charlie Kirk hat weltweit große Bestürzung ausgelöst und auch in Deutschland eine dringend notwendige Debatte über den Umgang miteinander, über Debattenkultur und über politische Gewalt angestoßen.
Eine Schweigeminute hätte dem Landtag und auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, Anteilnahme sichtbar zu machen und zugleich ein Signal gegen politische Gewalt zu senden. Dass diese Chance ungenutzt blieb, ist enttäuschend.”