Pressemitteilungen

Thomas Röckemann: Antifa-Sumpf austrocknen – kriminelle Gewaltstrukturen zerschlagen

Im Rechtsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Demokratie schützen – keine Toleranz für kriminelle Gewaltstrukturen“ beraten. In der Anhörung ging es um zunehmende Gewalt aus dem linksextremen...

13. März 2026

Markus Wagner: Diese Polizeiliche Kriminalstatistik ist keine Erfolgsmeldung

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2025 vorgestellt. Dazu Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW: „Schon die Pressemitteilung des Innenministers macht stutzig. Dort...

3. März 2026

Christian Loose: Habecks Heizungsgesetz kommt weg, jetzt muss die CO₂-Steuer folgen

Der selbsternannte Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte anspruchsvolle Ziele. Er wollte zur Rettung des Weltklimas bis in den Heizungskeller der Bürger regieren, um sie zur Anschaffung einer Wärmepumpe zu nötigen....

25. Februar 2026

Zacharias Schalley: Sind (ehemalige) NRW-Regierungsmitglieder in den Epstein-Skandal verstrickt?

Nachdem weltweit Rücktritte und Ermittlungen aufgrund der „Epstein-Files“ bekannt wurden, bleibt die nordrhein-westfälische Landesregierung leise. Mit einer Kleinen Anfrage (siehe Anhang) will die AfD-Fraktion NRW nun klären, ob es Bezüge...

24. Februar 2026

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