Die AfD-Landtagsfraktion NRW war Gastgeber eines Fraktionsspitzen-Treffens, das am Wochenende in Düsseldorf stattfand. Teilnehmer waren die Fraktionsspitzen aller Länder sowie der Bundestagsfraktion. In einem dreitägigen Symposium wurden aktuellen Themen beraten und konkrete Entscheidungen über interfraktionelle Kooperationen getroffen.
Am Sonntagabend konnte der NRW-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner ein überaus positives Fazit ziehen: „Wir haben in bemerkenswert harmonischer Atmosphäre nicht nur unsere fraktionsübergreifenden Gemeinsamkeiten herausarbeiten und festigen können, sondern ganz konkrete Synergien identifiziert und richtungsweisende Strategien verabschiedet.“
Drei Kernthemen standen ganz vorne auf der Agenda. Zum einen war dies der ländliche Raum, der infrastrukturell und verkehrstechnisch sowie im Bereich Netz-Ausbau und des kulturellen Angebots immer mehr ins Hintertreffen gerät. Mit Sorge betrachten die Fraktionen diese Vernachlässigung und haben nun beschlossen, Programme zu erarbeiten, die diese Entwicklung zu stoppen.
Ein weiteres wichtiges Thema betraf die aktuelle Klimadiskussion. Hier sehen sich die AfD-Fraktionen in der Verantwortung, die hochideologisierte und teilweise hysterische Debatte zu versachlichen und Maßnahmen zum Klimaschutz auf Effizienz und Machbarkeit zu überpüfen, statt durch Aktionismus mehr Schaden als Nutzen zu produzieren.
Dritter und nicht minder wichtiger Tagesordnungspunkt bildeten Programme zur noch besseren Vernetzung der Fraktionen untereinander, die sowohl Synergieeffekte bei der parlamentarischen Arbeit nutzen als auch die mediale Verwertung vereinheitlichen und optimieren.
So fiel die abschließende Bewertung des Treffens durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der NRW-Fraktion, Andreas Keith, entsprechend positiv aus: „Die Ausrichtung dieses Fraktionsspitzen-Treffens hat uns große Freude bereitet. Nicht nur die konstruktive Arbeitsatmosphäre hat beeindruckt, vor allem die hervorragenden Lösungsansätze und konkreten Ergebnisse nähren die Hoffnung auf eine noch engere Verzahnung und noch effizientere Kooperation der Fraktionen. Wir freuen uns sehr auf die nächste Zusammenkunft Anfang kommenden Jahres in Berlin!“
