Heute mittag fand ein Treffen der Fraktionsspitze mit dem ukrainischen Botschafter Dr. Andrij Melnyk statt. Ein sehr lebhaftes, aber auch konstruktives Gespräch mit Beleuchtung der unterschiedlichen Positionen und Eröffnung eines Dialogs auch für die Zukunft.
Um 11:30 Uhr am heutigen Dienstag besuchte der ukrainische Botschafter Dr. Andrij Melnyk in Begleitung seines Generalkonsul Vladyslav Yehorov die AfD-Landtags-fraktion in Düsseldorf. Anlass war die noch andauernde Privatreise unserer Abgeordneten Helmut Seifen, Roger Beckamp, Nic Vogel und Dr. Christian Blex auf die Krim, die ein großes mediales Echo hervorgerufen hat.
Dr. Melnyk verurteilte die aus Sicht der Ukraine illegale Einreise aus russischem Gebiet, estimierte aber die erklärte Absicht der vier Abgeordneten, sich persönlich ein Bild der Situation vor Ort machen zu wollen. Allerdings zeigte er sich sehr besorgt über die nach seinem Gefühl stattfindende Instrumentalisierung durch die russische Politik.
„Uns geht es in keinster Weise darum, Position für eine Seite zu beziehen“, stellte der Fraktionsvorsitzende Sven W. Tritschler daher klar. „Doch um sich ein möglichst objektives Bild machen zu können, sind persönliche Besuche der eindeutig beste Weg.“
Auch wenn die Abgeordneten nicht unmittelbar mit außenpolitischen Fragen befasst sind, hat die Situation des Ukraine-Russland-Konflikts um die Annexion der Krim durchaus Relevanz für unser Bundesland. „Als Industriestandort ist NRW direkt von den Sanktionen gegen Russland betroffen“, gibt der parlamentarische Geschäftsführer Andreas Keith zu bedenken.
Die AfD-Fraktion betonte, sich vordringlich für eine diplomatische und damit friedliche Lösung des Konflikts einsetzen zu wollen und verwies dabei auch auf die deutsche Geschichte. „Über 40 Jahre haben die Deutschen auf die Wiedervereinigung hingearbeitet. Es war ein Geduldsspiel – mit Druck oder gar Drohgebärden hätten wir nichts erreicht“, so Keith.
Das Händeschütteln nach dem über eineinhalbstündigem Treffen war denn auch deutlich mehr als nur eine Floskel für die Kameras der wartenden Journalisten. „Wir gehen zuversichtlich davon aus, mit dem Besuch des ukrainischen Botschafters unsere Beziehungen zur Ukraine auf einer freundschaftlichen und vertrauensvollen Ebene festigen zu können“, lautete Sven W. Tritschlers zufriedenes Fazit.
