Zacharias Schalley: KiBiz-Novelle ist Flickwerk

Nur wenn frühkindliche Bildung qualitativ hochwertig ist, kann sie einen Beitrag zu einem erfolgreichen Start in die Schul- und Ausbildungslaufbahn leisten. Die Landesregierung legt hierzu Eckpunkte für eine Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor.

Dazu Zacharias Schalley, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:

„Die KiBiz-Novelle ist Flickwerk. Es beginnt schon damit, dass die zuständige Ministerin Paul (Grüne) einräumen musste, dass die Reform frühestens zum 1. August 2027, also mit einem Jahr Verspätung, in Kraft tritt, obwohl sie bereits zuvor verschoben wurde. Zudem musste die Landesregierung eingestehen, keinen Überblick darüber zu haben, wie viele NRW-Kitas bereits jetzt überbelegt sind. Trotzdem will sie im Gesetz die erlaubte Überbelegung um bis zu zwei Plätze pro Gruppe anheben und gleichzeitig die Kernzeiten reduzieren.

Frühkindliche Bildung soll nur noch fünf Stunden täglich stattfinden. In den Randzeiten übernimmt weniger qualifiziertes Personal. Ergebnis: größere Gruppen, weniger Fachkräfte, weiter sinkende Fachkraft-Kind-Quote. Kitas verkommen so noch stärker zu reinen Verwahranstalten.

Von einer Verbesserung frühkindlicher Bildung kann keine Rede sein. Die Eckpunkte sind ein Flickenteppich aus halbherzigem Bürokratieabbau, Finanztricks und vermeintlicher Flexibilisierung bei tatsächlicher Qualitätssenkung. Die eigentlichen Probleme werden einfach der nächsten Regierung überlassen.“

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