Brennelemente in Kugelform – Lagerung und Exportmöglichkeiten

Kleine Anfrage vom 25.08.2017
des Abgeordneten Christian Loose AfD

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In NRW werden Brennelemente in Kugelform gelagert. In den letzten Jahren gab es lt. Pres­seberichten immer wieder Anfragen aus dem Ausland, um diese Kugeln von Deutschland zu importieren. Im Jahr 2015 war wohl z.B. die Atommacht USA im Gespräch.

Wichtig ist, dass spaltfähiges Material nicht in die Hände von Terroristen oder „Schurkenstaa­ten“ fällt. Ebenso wichtig ist es aber auch, gerade im Sinne unserer Nachkommen ressourcenschonend zu handeln. Die Brennelementekugeln könnten dabei z.B. im zivilen Bereich von befreundeten Staaten weiter genutzt werden, so dass der verbleibende Restmüll deutlich re­duziert werden könnte.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wo und wie viele Kugeln werden in NRW aktuell gelagert?
2. Welche Kosten verursacht die Lagerung dieser Kugeln pro Jahr? (Bitte nach Zahler z.B. Land, privater Betreiber aufschlüsseln)
3. Welche Angebote oder Anfragen gab es in den letzten fünf Jahren bzw. gibt es aktuelle Angebote oder Anfragen aus dem Ausland, diese Kugeln zu „erwerben“ (auch negative Preise sind vorstellbar)? Wenn ja, bitte Nennung der Interessenten bzw. Anfrager sowie deren Nationalität und Nennung der möglichen Kaufpreise.
4. Hat die Landesregierung bereits befreundete Staaten aktiv auf einen Export der Brenn-elementekugeln angesprochen?
5. Wie plant die Landesregierung die Lagerung der Kugeln im Zeitraum 2017 bis 2026 (Standorte plus ggf. Transport und anfallende Lagerkosten)?

Christian Loose

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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 236 wie folgt:

1. Wo und wie viele Kugeln werden in NRW aktuell gelagert?

Die Frage wird so verstanden, dass sie sich auf bestrahlte kugelförmige Brennelemente in Castorbehältern bezieht, die in Nordrhein-Westfalen gelagert werden. Als für die atomrechtliche Aufsicht zuständige Landes­behörde hat das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen die zuständigen Stellen um Auskunft gebeten.

Nach Angaben der bundeseigenen Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH (JEN) befinden sich im AVR-Behälterlager in Jü­lich 152 Transport- und Lagerbehälter (TLB) der Bauart CAS-TOR®THTR/AVR mit 288.161 Brennelementen.

Nach Angaben der privaten Betreibergesellschaft Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG) befinden sich im Transportbehälterlager Ahaus (TBL-A) 305 TLB mit 617.606 Brennelementen.

2. Welche Kosten verursacht die Lagerung dieser Kugeln pro Jahr? (Bitte nach Zahler z.B. Land, privater Betreiber aufschlüsseln)

Die Lagerkosten der AVR-Brennelemente im bestehenden Zwischenla­ger in Jülich werden von der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuk­learanlagen mbH (JEN) als Betreiberin des Zwischenlagers aufgebracht und liegen bei rund 5,5 Mio. € pro Jahr (Stand 2017). Die hierfür benö­tigten Finanzmittel tragen der Bund zu 70% und das Land Nordrhein-Westfalen 30%.

Die Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG) als Betreiberin des THTR 300 bezahlt im Durchschnitt rund 1,6 Mio. jährlich für die Auf­bewahrung der Brennelemente in Ahaus aus den in der Gesellschaft vorhandenen Finanzmitteln.

3. Welche Angebote oder Anfragen gab es in den letzten fünf Jah­ren bzw. gibt es aktuelle Angebote oder Anfragen aus dem Aus­land, diese Kugeln zu „erwerben“ (auch negative Preise sind vor­stellbar)? Wenn ja, bitte Nennung der Interessenten bzw. Anfrager sowie deren Nationalität und Nennung der möglichen Kaufpreise.

Nach dem Ende der bis zum 30.06.2013 befristeten Genehmigung für die Aufbewahrung der AVR-Brennelemente in Jülich hatte die zuständi­ge Atomaufsicht – heute MWIDE NRW – im Juli 2014 die unverzügliche Entfernung der AVR-Brennelemente aus dem bisherigen Jülicher Zwi­schenlager angeordnet. Die JEN mbH als Betreiberin des AVR-Behälterlagers in Jülich verfolgt seitdem zur Umsetzung drei Optionen. Eine dieser Optionen ist die Rückführung der AVR-Brennelemente in das Herkunftsland des Kernbrennstoffs, die USA. Hierzu finden Gesprä­che mit dem zuständigen US-amerikanischen Department of Energy (DOE) statt. Für eine mögliche Annahme der AVR-Brennelemente durch die USA sind noch technische und formale Fragen zu klären. Erst wenn diese Fragen geklärt sind, werden ausreichende Erkenntnisse vorliegen, um eine belastbare Aussage zu den möglichen Kosten des Gesamtver­fahrens machen zu können. Diese sind grundsätzlich von der deutschen Seite zu tragen, da die US-Seite im deutschen Auftrag tätig wird, auch wenn die USA ein übergeordnetes sicherheitsgerichtetes Interesse ha­ben, das sich aus der Nichtverbreitung von Kernmaterial ableitet.

Der Export der in Ahaus aufbewahrten Brennelemente aus dem THTR 300 ist atomrechtlich nicht zulässig, da diese sich in einem nach § 6 Atomgesetz genehmigten Zwischenlager befinden.

4. Hat die Landesregierung bereits befreundete Staaten aktiv auf einen Export der Brennelementekugeln angesprochen?

Siehe Antwort zu Frage 3.

5. Wie plant die Landesregierung die Lagerung der Kugeln im Zeit­raum 2017 bis 2026 (Standorte plus ggf. Transport und anfallende Lagerkosten)?

Die Landesregierung ist nicht zuständig für die Lagerung der Kern­brennstoffe. Dies obliegt den Betreibern.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Andreas Pinkwart