Kleine Anfrage 3356der Abgeordneten Herbert Strotebeck, Nic Vogel und Dr. Martin Vincentz vom 28.01.2020
Das Coronavirus – Maßnahmen gegen eine Ausbreitung in NRW
Diese Zahl macht Angst: 56 Millionen Menschen stehen in der Volksrepublik China derzeit unter Quarantäne.1 Anlass dafür ist eine im Dezember 2019 erstmals in der Stadt Wuhan aufgetretene Lungenerkrankung. Diese steht vermutlich mit dem Besuch eines Geflügel- und Fischmarkts, auf dem auch wilde Tiere wie Hunde, Hasen und Schleichkatzen verkauft werden, in Verbindung. Es wurde dabei eine Infektion mit einem neuartigen Coronavirus (2019-nCoV) nachgewiesen.
Seit dem 23. Januar 2020 hat die chinesische Regierung Reisebeschränkungen in die Stadt Wuhan und andere Städte der Provinz Hubei erlassen. Eine Ausreise mit Bus, Fähre, Flugzeug oder Zug ist derzeit nicht mehr möglich. Das Auswärtige Amt empfiehlt deutschen Staatsbürgern, nicht notwendige Reisen in die betroffenen Gebiete zu unterlassen.2
In der Volksrepublik China sind bislang 106 Menschen am Coronavirus gestorben, über 4000 Infektionen wurden registriert.3 Mittlerweile gibt es auch die ersten Fälle in Europa: In Frankreich stehen drei Patienten unter Quarantäne, welche sich zuvor in China aufhielten. In Deutschland ist eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus in Bayern bestätigt worden.4
China versucht durch das Abriegeln von Städten und das Aufstellen von Fiebermessstationen im öffentlichen Raum die Ausbreitung des Virus zu erschweren: „Passagiere mit Verdacht auf eine Infektion müssten „sofort“ in eine medizinische Einrichtung gebracht werden.“5 Die Nachbarländer Chinas und einige Flughäfen in anderen Ländern weltweit haben aufgrund des Coronavirus mittlerweile Fieberkontrollen oder andere Schutzmaßnahmen bei der Einreise aus China eingeführt.
Am Flughafen Rom-Fiumicino sind 202 Fluggäste von einem Direktflug aus der chinesischen Stadt Wuhan auf das neue Coronavirus untersucht worden, infizierte Fluggäste wurden dabei aber nicht ausfindig gemacht.6
Auch von der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf gibt es eine Direktflugverbindung nach China (in die Hauptstadt Peking; durchgeführt von Air China). Die nach Deutschland einreisenden Fluggäste durchlaufen derzeit keine Fieberkontrollstelle. Es ist nur bekannt, dass am Flughafen Düsseldorf Warnplakate nach den internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO angebracht wurden. Ein Virologe der Berliner Charité warnt: „Wir müssen damit rechnen, dass wir Fälle nach Deutschland bekommen und wir müssen uns im gesamten Gesundheitssystem darauf vorbereiten.“7
Daher fragen wir die Landesregierung:
1. Inwiefern gibt es in Nordrhein-Westfalen Coronavirus-Verdachtsfälle? (Bitte auflisten nach Alter, Geschlecht und Schweregrad der Infektion der Patienten)
2. Welche konkreten Vorkehrungen zur Verhinderung einer Ausbreitung des Coronavirus werden in NRW unternommen?
3. Inwieweit werden Fieberkontrollen an Passagieren vorgenommen, welche aus der Volksrepublik China am Flughafen Düsseldorf landen und nach Deutschland einreisen?
4. Sofern Frage 3 negativ beantwortet wurde: Warum finden keine Fieberkontrollen am Flughafen Düsseldorf statt?
5. Welche konkreten Maßnahmen in Bezug auf das Coronavirus sind am Flughafen Düsseldorf geplant bzw. werden bereits umgesetzt?
Herbert Strotebeck
Nic Vogel
Dr. Martin Vincentz
2 https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/chinasicherheit/200466
4 https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-deutschland-erster-fall-101.html
6 https://www.zeit.de/news/2020-01/23/coronavirus-aus-china-fieberkontrollen-am-flughafen-rom
Nachfolgend die Antwort der Landesregierung, verfasst am 20.03.2020
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3356 mit Schreiben vom 20. März 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Verkehr beantwortet.
1. Inwiefern gibt es in Nordrhein-Westfalen Coronavirus-Verdachtsfälle? (Bitte auflisten nach Alter, Geschlecht und Schweregrad der Infektion der Patienten)
2. Welche konkreten Vorkehrungen zur Verhinderung einer Ausbreitung des Coronavirus werden in NRW unternommen?
3. Inwieweit werden Fieberkontrollen an Passagieren vorgenommen, welche aus der Volksrepublik China am Flughafen Düsseldorf landen und nach Deutschland einreisen?
4. Sofern Frage 3 negativ beantwortet wurde: Warum finden keine Fieberkontrollen am Flughafen Düsseldorf statt?
5. Welche konkreten Maßnahmen in Bezug auf das Coronavirus sind am Flughafen Düsseldorf geplant bzw. werden bereits umgesetzt?
Aufgrund des Sachzusammenhangs und der aktuellen Situation werden die Fragen 1 bis 5 im Zusammenhang beantwortet.
Die Ausbreitung des Coronavirus ist zurzeit ein dynamischer Prozess, der die volle Aufmerksamkeit des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der mittleren und unteren Gesundheitsbehörden unseres Landes verlangt. Ziel ist es, die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu bremsen und Zeit zu gewinnen, während mit Hochdruck an der Entwicklung eines Wirkstoffs gegen das Virus und eines Impfstoffes gearbeitet wird.
Dazu stehen alle Beteiligten im ständigem Kontakt. Regelmäßig wird in den dazu eingerichteten Gremien über die Maßnahmen beraten, die aktuell angesichts der sich in kurzen Zeitabständen verändernden Lage geboten und angemessen sind, um der Ausbreitung des Virus entgegenzuwirken und um die Öffentlichkeit in sachgerechter Weise über den jeweiligen Stand der notwendigen Schutzmaßnahmen und die Möglichkeiten des Selbstschutzes zu informieren.
Für Fragen rund um die aktuellen Entwicklungen und Erlasse der Landesregierung hat die Landesregierung eine zentrale Informations-Internetseite www.land.nrw/corona, ein Bürgertelefon Corona unter der Nummer 0211-9119 1001 sowie eine zentrale Email-Adresse corona@nrw.de eingerichtet.
