Einbürgerungen in NRW zwischen 2000 und 2022

Kleine Anfrage 1146
der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias vom 25.01.2023

Einbürgerungen in NRW zwischen 2000 und 2022

Wie aus einem Bericht der WELT hervorgeht, hat sich die Anzahl der Einbürgerungsanträge in den letzten Jahren in vielen Städten verdoppelt. Insbesondere würden zahlreiche Syrer, die seit 2015 mangels Zurückweisung an der deutsch-österreichischen EU-Binnengrenze als Asylbewerber nach Deutschland kamen, mittlerweile die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen.¹

Wie die WELT weiter berichtet, stellt die derzeitige Antragswelle zahlreiche kommunale Behörden bereits heute vor enorme Probleme. Das liegt u.a. am weit verbreiteten Personalmangel, an einer anspruchsvollen Regelungsmaterie des Staatsangehörigkeits- und Ausländerrechts sowie an unklaren und veralteten Leitfäden für die Auslegung des Staatsangehörigkeitsrechts. Geplante Einbürgerungsoffensiven oder gar die angekündigten Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht werden das Problem noch massiv verschärfen.

Das gilt insbesondere für die geplante Änderung im Zusammenhang mit der Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit. Mutmaßlich werden zahlreiche türkische Bürger Gebrauch von der geplanten Neuregelung machen.

Gegenwind zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts kam vom Deutschen Landkreistag. Der Präsident, Reinhard Sager, erklärte gegenüber der WELT: „Wir lehnen die von der Bundesregierung angestrebte generelle Absenkung der Voraussetzungen für eine Einbürgerung als zu weitgehend ab. […] Ein Voraufenthalt von acht beziehungsweise sechs Jahren wie bislang ist sinnvoll um sicherzustellen, dass sich die Person bereits erfolgreich in die deutsche Gesellschaft integriert hat und die Gewähr dafür bietet, die Einbürgerungsvoraussetzungen dauerhaft zu erfüllen.“²

Bereits heute wird von langen Wartezeiten in den Einbürgerungsbehörden berichtet. Aus Bochum wird zusätzlich über eine „enorme Fluktuation“ unter den Mitarbeitern berichtet. Zudem sei die Einarbeitung anspruchsvoll und zeitintensiv. In Dortmund warten 5000 Ausländer darauf, einen ersten Termin zu bekommen.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele Anträge auf Einbürgerung wurden seit 2000 in NRW gestellt? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)
2. Wie viele Personen sind seit 2000 in NRW eingebürgert worden? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)
3. Inwiefern werden weitere Parameter der eingebürgerten Personen, wie Dauer des Voraufenthalts, Familienstand oder Beruf statistisch erfasst? (Bitte die vorhandenen Informationen im Zusammenhang mit den seit 2000 in NRW eingebürgerten Personen benennen)
4. Wie viele Anträge auf Einbürgerung wurden seit 2000 in NRW abgelehnt? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht, Nationalität und den Ablehnungsgründen listen)
5. In wie vielen Fällen erfolgte seit 2000 in NRW die Einbürgerung im Zusammenhang mit einer in Deutschland geschlossenen Ehe? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)

Enxhi Seli-Zacharias

Anfrage als PDF

1 Vgl. htt p s : / /www. W e l t .de/politik/deutsch l a n d /plus 24 33 47 369/Migration-Mehr-als-100-000-Auslaender-warten-auf-E i n b u e r g e r u n g .h tm l

² Ebd.

Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die Kleine Anfrage 1146 mit Schreiben vom 2. März 2023 namens der Landesregierung im Ein­vernehmen mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung beantwortet.

1. Wie viele Anträge auf Einbürgerung wurden seit 2000 in NRW gestellt? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)

3. Inwiefern werden weitere Parameter der eingebürgerten Personen, wie Dauer des Voraufenthalts, Familienstand oder Beruf statistisch erfasst? (Bitte die vorhande­nen Informationen im Zusammenhang mit den seit 2000 in NRW eingebürgerten Personen benennen)
4. Wie viele Anträge auf Einbürgerung wurden seit 2000 in NRW abgelehnt? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht, Nationalität und den Ab­lehnungsgründen listen)
5. In wie vielen Fällen erfolgte seit 2000 in NRW die Einbürgerung im Zusammenhang mit einer in Deutschland geschlossenen Ehe? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)

Fragen 1 und 3-5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die für die Einbürgerungsstatistik maßgeblichen Erhebungsmerkmale sind in § 36 StAG er­fasst. Eine darüberhinausgehende Erfassung weiterer Merkmale sowie die Antragsanzahl und Anzahl der Ablehnungen erfolgt nicht.

Eine Auflistung des zur Verfügung stehenden Zahlenmaterials lässt sich den Übersichten der Landesdatenbank entnehmen (h t t p s: // w w w . l a n de s d atenbank.nrw.de).³

Eine Übersicht von Aufenthaltsdauer und Geschlecht ist der Datenbank h t t p : / / w w w .i nte g rationsmonitoring.nrw.de/ zu entnehmen.⁴

2. Wie viele Personen sind seit 2000 in NRW eingebürgert worden? (Bitte differenziert nach Anzahl, Kommune, Alter, Geschlecht und Nationalität listen)

Die Einbürgerungszahlen des Jahres 2022 liegen voraussichtlich im Mai 2023 vor. Die Ge­samtzahl der Einbürgerungen in NRW in den Jahren 2000 bis 2021 betrug 755.869. Im Übri­gen wird auf die vorgenannten Übersichten der Landesdatenbank verwiesen.“

Hinsichtlich der Aufschlüsselung nach den in Frage 2 spezifizierten Parametern wird auf die Ausführungen zu den Fragen 1 sowie 3 bis 5 verwiesen.

Antwort als PDF

³ Dort öffnen sich nach Eingabe des Stichworts „Einbürgerungsstatistik“ im Suchfeld alle gewünschten Daten.

⁴ Dort in der Übersicht Tabelle B2.2 und in den Übersichten darunter.