Kleine Anfrage 4765der Abgeordneten Markus Wagner, Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose vom 16.12.2020
Explosion in Bochum am 19. November 2020
Am 19. November 2020 kam es gegen 10:15 Uhr im Bochumer Stadtteil Wattenscheid zu einer Detonation. Ersten Erkenntnissen zufolge befuhr eine 49-jährige Frau aus Bochum mit ihrem Kleintransporter die Bahnhofstraße in Fahrtrichtung der Wattenscheider Innenstadt. Im Bereich der Unterführung A40 fuhr sie über einen unbekannten Gegenstand. Daraufhin sei es zu einem Knall gekommen.
Der Gegenstand konnte von der 49-jährigen nicht genauer beschrieben werden. Bei dem Ereignis wurde die Bochumerin verletzt und musste zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden.
Der Kleintransporter und weitere in der Nähe abgestellte Fahrzeuge wurden teils erheblich beschädigt. Ob es sich bei dem noch unbekannten Gegenstand möglicher-weise um ein Explosivmittel gehandelt hat, ist bisher noch völlig unklar.
Das Landeskriminalamt unterstützt die Tatortaufnahme mit Spezialisten.1
Wir fragen die Landesregierung:
- Wie ist der derzeitige Stand der Ermittlungen? (Bitte auch etwaige Hinweise auf Bezüge zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität berücksichtigen und explizieren.)
- Was ist bisher über den möglicherweise explosiven Gegenstand bekannt? (Bitte Angaben über Art, Zusammensetzung, Herkunft und Sprengkraft machen.)
- Wurden außer der 49-jährigen Bochumerin weitere Personen verletzt? (Bitte Anzahl, Art und Schwere der Verletzungen angeben.)
- Wie hoch ist der durch die Explosion entstandene Sachschaden?
- Wie viele Beamte waren zur Einsatzbewältigung insgesamt eingesetzt? (Bitte Anzahl, Zugehörigkeit BOE, länderübergreifende Beteilung von Spezialeinheiten und Aufgaben bei der Bewältigung der BAO angeben.)
Markus Wagner
Gabriele Walger-Demolsky
Christian Loose
1 Vgl. https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/explosion-unter-fahrzeug-100.html; https://www.nrw-aktuell.tv/2020/11/polizei-sucht-zeugen-nach-detonation-in.html.
Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 4765 mit Schreiben vom 15. Januar 2021 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Justiz beantwortet.
Zu den Fragen 1-4 hat mir das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit Schreiben vom 04.01.2021 folgende Informationen zur Verfügung gestellt:
- Wie ist der derzeitige Stand der Ermittlungen? (Bitte auch etwaige Hinweise auf Bezüge zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität berücksichtigen und explizieren.)
„Der Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 22.12.2020 zu der Frage wie folgt berichtet:
‚Ein Tatverdacht gegen eine bestimmte Person besteht aktuell nicht. Auf die Auslobung eines Betrages in Höhe von 5.000,- € für Hinweise, welche zur Ergreifung des Täters führen, sind sachdienliche Hinweise bislang nicht eingegangen.‘
Ergänzend hat der Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum berichtet, dass nach derzeitigem Stand der Ermittlungen Bezüge zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität nicht erkennbar seien.“
- Was ist bisher über den möglicherweise explosiven Gegenstand bekannt? (Bitte Angaben über Art, Zusammensetzung, Herkunft und Sprengkraft machen.)
„Die zum Einsatz gebrachte Spreng- und Brandvorrichtung ist vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen untersucht worden. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sind Gegenstand laufender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen. Die Landesregierung äußert sich im Einvernehmen mit dem Leitenden Oberstaatsanwalt in Bochum und der Generalstaatsanwältin in Hamm zu den vorläufigen Ermittlungsergebnissen im Einzelnen nicht, um einerseits die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden und andererseits etwaigen Nachahmungstätern keine Anreize zu geben.“
- Wurden außer der 49-jährigen Bochumerin weitere Personen verletzt? (Bitte Anzahl, Art und Schwere der Verletzungen angeben.)
„Der Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 22.12.2020 hierzu wie folgt berichtet:
‚Es wurden keine weiteren Personen verletzt.‘“
- Wie hoch ist der durch die Explosion entstandene Sachschaden?
„Der Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum hat dem Ministerium der Justiz unter dem 22.12.2020 zu der Frage wie folgt berichtet:
‚Der insgesamt entstandene Sachschaden kann nicht beziffert werden, da unbekannt ist, in welcher Höhe Reparaturkosten an den beschädigten Fahrzeugen entstanden sind.‘“
- Wie viele Beamte waren zur Einsatzbewältigung insgesamt eingesetzt? (Bitte Anzahl, Zugehörigkeit BOE, länderübergreifende Beteiligung von Spezialeinheiten und Aufgaben bei der Bewältigung der BAO angeben.)
Zur Einsatzbewältigung wurde am 19.11.2020 eine Besondere Aufbau-organisation (BAO) in der Kreispolizeibehörde Dortmund (KPB Dortmund) gebildet. In der Spitze waren der BAO 167 Beschäftigte der Polizei zugeordnet.
Die BAO wurde am 19.11.2020 um 22:00 Uhr beendet und bis zum 08.12.2020 in eine Ermitt-lungs-BAO der KPB Dortmund überführt. Hier wurden täglich durchschnittlich 22 Beamte eingesetzt.