Kleine Anfrage 259
des Abgeordneten Christian Loose vom 02.08.2022
Welche Wertschöpfung der Braunkohletagebaue in NRW wird durch die von der Landesregierung vorangetriebene „Transformation“ zerstört?
Die alles beherrschenden Leitgedanken des Koalitionsvertrages von CDU und Bündnis90/Die Grünen sind die „Transformation“ und „Klimaziele“, denen offenbar alles zu unterwerfen ist: Der Begriff „Transformation“, alleinstehend oder in Verbindungen wie bspw. „Transformations-prozess“ wird so im Koalitionsvertag 52-mal verwendet.
Die beiden Koalitionspartner nehmen für sich in Anspruch: „Wir denken Wirtschaftspolitik und Klimaschutz zusammen und schaffen so die Grundlage für die notwendige Transformation unseres Landes und nachhaltiges Wachstum. Wir vereinen den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit und Gerechtigkeit.“1
Die bekundeten Absichten der Koalitionspartner gehen einher mit einem Bekenntnis zum sogenannten Kohleausstieg.
Ich frage die Landesregierung:
- Wie hoch waren bzw. sind die Subventionen / Förderungen für den Abbau der Braunkohle in NRW in den Jahren 2015 bis heute in Euro?
- Wie viele Arbeitsplätze waren von 2015 bis 2021 bzw. sind heute direkt an den Braunkohleabbau in NRW gebunden?
- Wie viele Arbeitsplätze waren von 2015 bis 2021 bzw. sind heute indirekt mit dem Braunkohleabbau in NRW verbunden?
- Wie hoch war in den Jahren 2015 bis 2021 bzw. wie hoch ist die Wertschöpfung für die dort direkt Beschäftigten? (Wertschöpfung in Euro pro Jahr pro Mitarbeiter)
- Wie hoch war in den Jahren 2015 bis 2021 bzw. wie hoch ist die Wertschöpfung für die indirekt Beschäftigten? (Wertschöpfung in Euro pro Jahr pro Mitarbeiter)
Christian Loose
1 Vgl. Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen, Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN 2022 – 2027, Seite 1.
Die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie hat die Kleine Anfrage 259 mit Schreiben vom 5. September 2022 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Antwort basiert auf den Jahresberichten der Bergbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen (https://www.bra.nrw.de/energie-bergbau/jahresberichte-der-bergbehoerden-nrw) sowie auf den Untersuchungsergebnissen der Studie „Beschäftigungs- und Wertschöpfungsverluste aufgrund einer vorzeitigen Beendigung der Kohleverstromung“ (2021), die für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE NRW) durch das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung erstellt wurde (https://www.wirtschaft.nrw/sites/default/files/documents/beschaeftigungs_und_wertschoep-fungsverluste_kohleausstieg_rr.pdf).
Für den abgefragten Zeitraum liegen teilweise nur Untersuchungsergebnisse für das Jahr 2016 vor. Das Rheinische Revier ist abgegrenzt durch die Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg, den Rhein-Kreis Neuss, den Rhein-Erft-Kreis, die Städteregion Aachen sowie die Stadt Mönchengladbach.
Die indirekten und induzierten Effekte berücksichtigen die wirtschaftliche Verflechtung der Unternehmen über die Nachfrage nach Vorleistungs- und Investitionsgütern und die Verwendung der Löhne und Gehälter der Beschäftigten für Konsumzwecke.
- Wie hoch waren bzw. sind die Subventionen / Förderungen für den Abbau der Braunkohle in NRW in den Jahren 2015 bis heute in Euro?
Es wurden bzw. werden keine Subventionen / Förderungen für den Abbau der Braunkohle in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 bis heute bewilligt.
- Wie viele Arbeitsplätze waren von 2015 bis 2021 bzw. sind heute direkt an den Braunkohleabbau in NRW gebunden?
Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle mit Zahlen aus den Jahresberichten der Bergbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen:
| Jahr | Anzahl der Bergbaubeschäftigten im Braunkohlenbergbau in Nordrhein-Westfalen (ohne Kraftwerke der allgemeinen Versorgung) |
| 2015 | 6928 |
| 2016 | 7364 |
| 2017 | 7460 |
| 2018 | 7564 |
| 2019 | 7473 |
| 2020 | 7184 |
| 2021 | 6480 |
- Wie viele Arbeitsplätze waren von 2015 bis 2021 bzw. sind heute indirekt mit dem Braunkohleabbau in NRW verbunden?
Die Zahl der im Rheinischen Revier im Braunkohlesektor indirekt und induziert Beschäftigten lag im Jahr 2016 bei 5.376.
- Wie hoch war von 2015 bis 2021 bzw. wie hoch ist die Wertschöpfung der dort direkt Beschäftigten? (Wertschöpfung in Euro pro Jahr pro Mitarbeiter)
Die direkten Wertschöpfungseffekte des Braunkohlesektors im Rheinischen Revier lagen im Jahr 2016 bei 1.373 Mio. € (rd. 153 Tsd. € pro Beschäftigte), davon 289 Mio. € bei der Förderung und Veredlung.
- Wie hoch war von 2015 bis 2021 bzw. ist die Wertschöpfung für die indirekt Beschäftigten? (Wertschöpfung in Euro pro Jahr pro Mitarbeiter)
Die indirekten und induzierten Wertschöpfungseffekte des Braunkohlesektors im Rheinischen Revier lagen im Jahr 2016 bei 333 Mio. € (rd. 62 Tsd. € pro Beschäftigte).
