Abgelaufene Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage 1135
der Abgeordneten Dr. Martin Vincentz und Andreas Keith vom 23.01.2023

Abgelaufene Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat seit Beginn der Pandemie bis Dezember 2021 rund 1,2 Milliarden Euro für Corona-Schnelltests bewilligt. In der Summe berücksichtigt waren nur solche Maßnahmen, bei denen die Beschaffung durch die Landesregierung erfolgte – und keine Kostenerstattungen und Zuschüsse an Dritte.

Das Land NRW hat seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie weit über 100 Millionen Schnell-Tests gekauft, die zwischen 59 Cent und 14,63 Euro pro Stück gekostet haben. Laut der Antwort auf eine Kleine Anfrage waren die Preise von „marktüblichen Einflussfaktoren“ wie der Verfügbarkeit abhängig.¹

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Corona-Schnelltests hat das Land NRW insgesamt bis zum Stichtag 31. Dezember 2022 beschafft?
2. Wie viele vom Land NRW beschaffte Corona-Schnelltests, die das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten hatten, mussten entsorgt werden?
3. Wie erfolgte die ordnungsgemäße Entsorgung der abgelaufenen Corona-Schnelltests aus Frage 2?
4. Wie teuer waren die Entsorgungskosten für die abgelaufenen Corona-Schnelltests aus Frage 2?
5. Wie groß ist der Lagerbestand des Landes NRW hinsichtlich Corona-Schnelltests zum Stichtag 31.12.2022? (Bitte aufschlüsseln nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums)

Dr. Martin Vincentz
Andreas Keith

Anfrage als PDF

1 Htt p s: / /rp- o n l I n e .de/nrw/p a n o r a m a /corona-land-nrw-gibt-1-2-mil liard en-euro-fuer-schnell t e s t s -aus_aid-67 346 85 5

Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 1135 mit Schreiben vom 1. März 2023 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsiden­ten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet.

1. Wie viele Corona-Schnelltests hat das Land NRW insgesamt bis zum Stichtag 31. Dezember 2022 beschafft?

Vom Land Nordrhein-Westfalen wurden zum Stichtag 418.743.255 Corona-Schnelltests be­schafft. Diese Zahl beinhaltet auch Schnelltests, die den Schulen und Kibizgeförderten Ange­boten der Kindertagesbetreuung, heilpädagogischen Einrichtungen und Gruppen sowie Brü­ckenprojekten zur Verfügung gestellt wurden.

2. Wie viele vom Land NRW beschaffte Corona-Schnelltests, die das Mindesthaltbar­keitsdatum überschritten hatten, mussten entsorgt werden?

Es mussten bislang 63.150 vom Land Nordrhein-Westfalen beschaffte Corona-Schnelltests entsorgt werden. Dies entspricht 0,015 Prozent der beschafften Tests.

Über die Entsorgung von Corona-Schnelltests, die den Schulen und Kibiz-geförderten Ange­boten der Kindertagesbetreuung, heilpädagogischen Einrichtungen und Gruppen sowie Brü­ckenprojekten zur Verfügung gestellt wurden, liegen den zuständigen Ressorts der Landesre­gierung keine Erkenntnisse vor. Es ist nicht vollständig auszuschließen, dass an vereinzelten Schulen vom Land NRW beschaffte Corona-Schnelltests lagern, die das Mindesthaltbarkeits­datum überschritten haben könnten

3. Wie erfolgte die ordnungsgemäße Entsorgung der abgelaufenen Corona-Schnelltests aus Frage 2?

Die Entsorgung erfolgte im Wege der normalen Abfallbeseitigung beziehungsweise im Rah­men des regulären Austausches vorrätig gehaltener Medikamente.

4. Wie teuer waren die Entsorgungskosten für die abgelaufenen Corona-Schnelltests aus Frage 2?

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Die Kosten können nicht separat ermittelt wer­den.

5. Wie groß ist der Lagerbestand des Landes NRW hinsichtlich Corona-Schnelltests zum Stichtag 31.12.2022? (Bitte aufschlüsseln nach Ablauf des Mindesthaltbar­keitsdatums).

In der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit wurden etwa 2.650.000 Corona-Schnelltests ermittelt, die das Land Nordrhein-Westfalen zum Jahreswech­sel lagerte.

Die Verfalldaten schlüsseln sich wie folgt auf:

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