Kleine Anfrage 5308
des Abgeordneten Klaus Esser AfD
Zum Umfang von NRW-Schwerlasttransporten in den Jahren 2022, 2023 und 2024
In der Anhörung des Verkehrsausschusses vom 19.03.2025 zu schleppenden Genehmigungsverfahren von Schwerlasttransporten ergaben sich Rückfragen zur Anzahl genehmigter und durchgeführter Schwerlasttransporte. Diese konnten im Rahmen der Sitzung nicht umfassend geklärt werden. Da sich die Rahmenbedingungen für die Planung und Durchführung von Schwertransporten laut mehrheitlicher Experteneinschätzung in den vergangenen Jahren nicht wesentlich verbessert haben, bitten wir um Klärung zu Umfang und Anzahl von Schwerlasttransporten in NRW in den zurückliegenden drei Kalenderjahren.
Daher frage ich die Landesregierung:
- Wie viele genehmigte Schwerlasttransporte fanden in NRW in den letzten drei Kalenderjahren statt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Art/Kategorie der Transporte)
- Welchen prozentualen Umfang hatten welche Branchen bei den realisierten Schwerlasttransporten in den vergangenen drei Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Wirtschaftsbranche und Jahr)
- Wie viele Schwerlasttransporten wurde die Schwerlastgenehmigung in den letzten drei Jahren verweigert? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr sowie nach Gründen der Ablehnung)
- Welche durchschnittlichen Genehmigungszeiträume ergaben sich für die Transportbranche in den vergangenen drei Kalenderjahren für NRW-Schwerlasttransporte?
- Welche Erkenntnisse zu „Schwarztransporten“ im Schwerlastsegment hat die Landesregierung?
Klaus Esser
Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr hat die Kleine Anfrage 5308 mit Schreiben vom 25. April 2025 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet.
- Wie viele genehmigte Schwerlasttransporte fanden in NRW in den letzten drei Kalenderjahren statt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Art/Kategorie der Transporte)
In Nordrhein-Westfalen sind für die Erteilung von Erlaubnissen und Genehmigungen die Kreise und Kreisfreien Städte zuständig. Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele genehmigte Großraum- und Schwertransporte in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen drei Kalenderjahren durchgeführt wurden.
- Welchen prozentualen Umfang hatten welche Branchen bei den realisierten Schwerlasttransporten in den vergangenen drei Jahren? (Bitte aufschlüsseln nach Wirtschaftsbranche und Jahr)
Großraum- und Schwertransporte werden grundsätzlich über das bundeseinheitliche Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS ®) beantragt. Die Branche wird bei der Beantragung der Erlaubnis seitens der Antragsteller (in der Regel Transportunternehmen) nicht angegeben. Der Landesregierung liegen daher keine Erkenntnisse vor.
- Wie viele Schwerlasttransporten wurde die Schwerlastgenehmigung in den letzten drei Jahren verweigert? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr sowie nach Gründen der Ablehnung)
Der Landesregierung liegen hierüber keine Erkenntnisse vor.
- Welche durchschnittlichen Genehmigungszeiträume ergaben sich für die Transportbranche in den vergangenen drei Kalenderjahren für NRW-Schwerlasttrans-porte?
Eine Auswertung der durchschnittlichen Genehmigungsdauer ist durch die Landesregierung nicht möglich, da bei den zuständigen Erlaubnis- und Genehmigungsbehörden keine Datenerhebung zur Dauer der Genehmigungsverfahren erfolgt und die Genehmigungsdauer in VEMAGS nicht gesondert erfasst und statistisch ausgewiesen wird.
- Welche Erkenntnisse zu „Schwarztransporten“ im Schwerlastsegment hat die Landesregierung?
Im Rahmen von technischen Unterwegskontrollen wurde von der nordrhein-westfälischen Polizei folgende Anzahl an Verstößen gegen die Pflicht der Genehmigung erlaubnispflichtiger Großraum- und Schwertransporte festgestellt:
- 2022: 118
- 2023: 85
- 2024: 77