Auf den ersten Blick war die Corona-Pandemie vor allem eine medizinische Herausforderung für Gesundheitssysteme in aller Welt. Doch tatsächlich war sie weit mehr als das: Corona ist und bleibt der entscheidende Lackmustest dafür, wie genau es die Regierung in einer Krisensituation mit den Grundrechten, der Demokratie und der individuellen Freiheit nimmt. Dazu Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW:
„Ob mehr als fragwürdige Masken-Deals, der Umgang mit Impfkritikern oder Freiheitseinschränkungen für vulnerable Gruppen – all dies verdient eine unmittelbare parlamentarische Aufklärung (Drs. 18/12672). Das gilt selbstverständlich auch für gesundheitliche Folgen der Corona-Impfung. Als AfD-Fraktion NRW haben wir diese Aufklärung mit eigenen Anträgen für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorangetrieben.
Es ist und bleibt wenig überraschend, dass die etablierten Fraktionen an dieser Aufklärung bis heute wenig Interesse zeigen. Ohne uns würde man das Thema politischer Verantwortlichkeiten für Fehler während der Corona-Pandemie am liebsten ganz unter den Tisch kehren.
Wir werden uns weiterhin in den Parlamenten für vollständige Transparenz über das Geschehene einsetzen. Alle Fehler der Corona-Zeit sind – unabhängig von Fraktionen, Parteien sowie Personen – vollständig aufzuklären und müssen, wenn nötig, zu juristischen Konsequenzen führen. Gerade und besonders, damit sich eine solche Krise von Demokratie und Bürgerrechten nie wiederholt.“