In der letzten Landtagssitzung 2017 brannte das Licht recht lange im Plenarsaal: bis nach 23:00 Uhr debattierten die Abgeordneten. Mit Fug und Recht darf man also feststellen, dass sich an diesem Tag die Volksvertreter ihr Geld ganz redlich verdient haben. Ob sie dabei auch kluge Entscheidungen trafen, muss allerdings mit gleichem Fug und Recht bezweifelt werden.
Auf der Tagesordnung standen insbesondere die 2. Lesung des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 und all dem, was damit in Verbindung stand.
Und so dauerte es bis etwa 20:00 Uhr, bis dieser TOP 1 abgearbeitet war. Es folgten einige Gesetzentwürfe und Anträge, u.a. von der AfD-Fraktion mit dem sog. Gefährdergesetz (Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen).
Hört sich langweilig an? Das muss energisch bestritten werden! Schauen Sie sich doch mal in das Video mit der heutigen Zusammenfassung an. Es beginnt mit einem kurzen Gespräch zwischen unserem Fraktionsvorsitzenden Markus Wagner und MdL Christian Loose.
Gute Unterhaltung!