Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder echten Demokratie. Doch in Deutschland wird diese Freiheit immer mehr untergraben. Kritische Bürger werden als „Gefahr“ abgestempelt, zensiert oder in die „rechte Ecke“ gestellt, wenn sie sich gegen die ideologische Agenda der Etablierten aussprechen. Eine Gesellschaft, die Angst hat, offen zu reden, kann niemals frei sein.
„Die Aushöhlung des Artikel 5 unseres Grundgesetzes hat niemand besser vorgeführt als der gerade in die Politik zurückentlassene VS-Chef Thomas Haldenwang“, urteilt Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW. „Haldenwang schrieb noch vor wenigen Monaten in einem Gastbeitrag für die FAZ, die Meinungsfreiheit sei ‚kein Freibrief‘ für sogenannte ‚Verfassungsfeinde‘. Und wer die sind, bestimmt natürlich er!
Ein Phänomen: Gerade diejenigen, die ständig von ‚Vielfalt‘ und ‚Toleranz‘ reden, setzen auf Einschüchterung und Stigmatisierung. Ob durch Cancel Culture, staatliche Förderprogramme gegen Andersdenkende oder mediale Hetzjagden – der Druck auf kritische Stimmen wächst permanent. Dabei sind es mutige Bürger, die Missstände benennen und Veränderungen einfordern, die unsere Demokratie lebendig halten. Auf die Haldenwangs dieser Welt kann man verzichten, aber ohne sie bleibt nur Gleichschritt und blinder Gehorsam.
Die AfD-Fraktion steht für Meinungsfreiheit und echte Demokratie! Jeder Bürger hat das Recht, seine Meinung zu äußern, ohne Angst vor Diffamierung oder Repressalien. Und ja, das gilt ausdrücklich auch für Meinungen, die wir nicht teilen! Deutschland braucht keine Sprachpolizei, sondern mutige Menschen, die offen ihre Ansichten vertreten. Denn Demokratie lebt vom Dialog, nicht von Zensur!“
