Unfassbare Szenen auf einem muslimischen Friedhof am 1. Juli in Essen: Nachdem der Friedhofs-Chef Mitgliedern eines libanesischen Clans untersagt hatte, das Gelände mit ihren Autos zu befahren, wurde er brutal von ihnen zusammengeschlagen.
„Hier wird die seit Jahren äußerst lasche Abschiebepolitik mit ihren teils fatalen Folgen wieder einmal konkret deutlich“, betont AfD-Fraktionschef Markus Wagner eine angefragte Stellungnahme des Innenministeriums. Denn:
„Aus der Antwort geht nicht hervor, warum ein mehrfach straffällig gewordener Beschuldigter mit libanesischem Pass sich noch in Deutschland aufhalten darf.“ Zur Tatsache, dass drei Tatverdächtige einen deutschen Pass besitzen, bekräftigt Wagner:
„Es scheint zunehmend so, dass sich die Ansicht durchsetzt, die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit sei Voraussetzung zur Integration. Ich sage, damit wird auch ein Teil des Problems geschaffen: Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft die Krönung eines gelungenen Integrationsprozesses sein muss!“ Wagner macht zudem klar:
„Ob mit oder ohne deutschen Pass: Zu viele Menschen aus arabisch geprägten Kulturkreisen haben leider zu oft ein völlig anderes Verständnis von Ordnungswerten und der Rolle der Staatsgewalt. Das muss man verstehen und darauf muss man vorbereitet sein. Das Land geht jedoch immer noch nicht konsequent genug gegen aggressives Territorialgehabe und das Hinwegsetzen über jedwede staatliche Autorität vor.“
➡️ zur AfD-Anfrage und Antwort der Landesregierung: https://bit.ly/3ilsFhS