Wären unsere Krankenkassen selbst Patient, dann müssten sie dringend in die Notaufnahme. In einem exklusiven Bericht prognostiziert „BILD“ für das Jahr 2027 ein gigantisches Defizit von zwölf Milliarden Euro. Zum Vergleich: Allein dieses Minus entspricht mehr als einem Fünftel der voraussichtlichen Bürgergeld-Ausgaben im Jahr 2025.
Der Bericht hat Politik und Krankenkassenmanager aufgeschreckt. Folgen keine spürbaren Reformen, werden die Lohnnebenkosten in den kommenden Jahren noch drastischer ansteigen als in den vergangenen.
„Alle jetzt diskutierten Reformen sind nur kurzfristige Maßnahmen, um die Kassen in einer Notsituation zu stabilisieren“, so Dr. Martin Vincentz, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. „Wenn man die Gesundheitsversorgung der Bürgergeldempfänger in den Bundeshaushalt verschiebt, sind die Kosten ja nicht weg. Sie werden nur anders verteilt.
Die Reduzierung der Anzahl von Krankenkassen und der Ausbau von Vorsorge sind sehr wichtig, lösen aber kein strukturelles Ausgabenproblem. Wir müssen u.a. dringend die Einwanderung in unsere Sozialsysteme beenden (dazu auch die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage Drs. 18/2849) und Menschen aus aus dem Bürgergeld in gute Arbeit bringen. Nur dann hat das Gesundheitssystem noch eine Zukunft.“