Wie teuer war die Unterbringung von Ausländern und Flüchtlingen im Jahr 2015 und danach? Das wollten wir von der schwarzgelben NRW-Landesregierung wissen.
Da das Ministerium verpflichtet ist, uns zu antworten, kamen Zahlen ans Licht, die das ganze finanzielle Ausmaß der ungesteuerten Migrationspolitik zeigen:
Noch im Jahr 2015 wurden im Rahmen des Förderprogramms „NRW.BANK.Flüchtlingsunterkünfte“ über 160 Millionen Euro Darlehen an Städte, Kreise und Gemeinden vergeben. Im folgenden Jahr war die Summe sogar noch größer:
Über 225 Millionen Euro rückzahlungspflichtige Gelder flossen 2016 an die zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichteten Kommunen bzw. deren Eigenbetriebe. Davon wurden unter anderem auch Erstunterbringungseinrichtungen bezahlt.
Zwar sank die Darlehenssumme im Jahr 2017 wieder auf 28 Millionen Euro. Bis dahin flossen aber insgesamt 414 Millionen Euro allein in die Unterbringung von Ausländern und Schutzsuchenden.
Quelle: Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 21 der AfD-Fraktion (S. 38-39): https://afd-fraktion.nrw/790